212 Mitteilungen im Bereich "Bundestag"

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD (18%) gewinnt -, Grüne (24%) verlieren einen Prozentpunkt / 74 Prozent rechnen mit Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (18%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (24%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte der Union (26%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (11%) sowie der sonstigen Parteien (9%) ändern sich nicht. Wenn si...

Heveling/Warken: Ampel-Vorschläge für Wahlrechtsreform sind klar verfassungswidrig

Berlin (ots) - Zwischenbericht der Wahlrechtskommission kommt zu früh Die Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit hat am 30. August 2022 ihren Zwischenbericht beschlossen. Dazu erklären der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ansgar Heveling, und di...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (26%) weiter knapp vor den Grünen (25%) / 74 Prozent rechnen mit Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer liegt die Union (26%) weiterhin knapp vor den Grünen (25%). Der Wert für die FDP steigt um einen Prozentpunkt auf 7 Prozent, während sich für die kleineren sonstigen Parteien mit 9 Prozent weniger entscheiden würden als in der Vorwoche. Die Werte fü...

Christina Baum: Keine Impfpflicht durch die Hintertüre

Berlin (ots) - An den geplanten Corona-Maßnahmen, die im September im Bundestag verabschiedet werden sollen, übt AfD-Bundesvorstandsmitglied Christina Baum, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, scharfe Kritik: "Wir werden nicht zulassen, dass durch das neue Infektionssc...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (26%) verliert einen Prozentpunkt, liegt aber weiter vor Grünen (24%) und SPD (18%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und fällt auf 26 Prozent. Die SPD bleibt mit unverändert 18 Prozent weiter unter der 20-Prozent-Marke, die Grünen liegen wie in der Vorwoche bei 24 Prozent. Auch die Werte für FDP (7%), Li...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD fällt auf 18 Prozent - Union (27%) und FDP (7%) gewinnen einen Prozentpunkt

Köln (ots) - Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 18 Prozent. Zuletzt war der Wert der SPD vor einem Jahr Ende Juli im Vorfeld der Bundestagswahl so niedrig wie aktuell. Um jeweils einen Prozentpunkt zulegen können Union mit 27 und...

RTL/ntv Trendbarometer / Entlastungsmaßnahmen: Heizkostenzuschuss von Befragten als besonders sinnvoll erachtet / Große Mehrheit hält weitere Entlastungen für notwendig

Köln (ots) - Die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung werden von den Bundesbürgern laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv als unterschiedlich sinnvoll bewertet. Danach gefragt, welche Entlastungen, die bereits beschlossen wurden oder die derzeit diskutiert werden, für be...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD wieder bei 20%, FDP fällt auf 6% / Kanzlerfrage: Habeck vor Scholz und Merz

Köln (ots) - Die SPD gewinnt im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche wieder einen Prozentpunkt hinzu und kommt aktuell auf 20 Prozent. Die FDP verliert erneut einen Prozentpunkt und sinkt auf 6 Prozent. Die Werte für CDU/CSU (26%), Grüne (24%), Linke (5%), AfD (9%) und für die s...

Korruptionsverdacht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Eberswalder Ex-Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Boginski

Neuruppin (ots) - Die für Korruptionsverfahren zuständige Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt gegen den Eberswalder Ex-Bürgermeister und FDP-Bundestagsabgeordneten Friedhelm Boginski wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Dies bestätigte Oberstaatsanwalt Frank Winter der Redaktion rbb24 Reche...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD und FDP verlieren 1 Prozentpunkt / 80% der Deutschen erwarten Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse - schlechtester Wert seit 1991

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die SPD und die FDP jeweils einen Prozentpunkt. Damit liegen die Unionsparteien mit unverändert 26 Prozent weiter 2 Prozentpunkte vor den Grünen (24%) und aktuell 7 Prozentpunkte vor der SPD (19%). Die AfD könnte mit 9, die FDP mit 7 und d...