216 Mitteilungen im Bereich "Bundestag"

ZDF überträgt Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

Mainz (ots) - Das ZDF überträgt am Freitag, 27. Januar 2023, 10.00 Uhr, live aus dem Plenarsaal des Deutschen Bundestages die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. Die Begrüßungsansprache hält Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. In der Gedenkstunde rücken in diesem Jahr Menschen in d...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (28%) verliert einen Prozentpunkt / Ukraine-Krieg und Energiekrise wichtigste Themen für die Bundesbürger

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien einen Prozentpunkt und kommen in dieser Woche auf 28 Prozent. Die Werte für SPD (18%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (13%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Anders als von einigen aufgrund der Proteste gegen ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (29%) vor Grünen (20%) und SPD (18%) / Tod des emeritierten Papstes stößt bei Bundesbürgern nur auf wenig Interesse

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verbessern sich die Unionsparteien (29%) und die Grünen (20%) in der ersten Woche des neuen Jahres gegenüber der letzten Erhebung im vergangenen Jahr um jeweils einen Prozentpunkt, während die SPD (18%) und die sonstigen Parteien (8%) jeweils einen ...

RTL/ntv Trendbarometer / Vertrauen in alle politischen Institutionen sinkt drastisch: Bundeskanzler und Bundesregierung mit einem Minus von 24 bzw. 22 Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr

Köln (ots) - Das aktuelle RTL/ntv Trendbarometer zeigt einen drastischen Vertrauenseinbruch zu allen zehn abgefragten politischen Institutionen in Deutschland. Im seit 15 Jahren durchgeführten forsa-Institutionen-Vertrauens-Ranking ist der größte Vertrauensrückgang bei den beiden Institutionen der...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (28%) weiter vor SPD und Grünen (je 19%) / Ukraine-Krieg (52%) und Energiekrise (44%) bestimmende Themen der Bundesbürger

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die politische Stimmung im Vergleich zur Vorwoche nahezu unverändert. Die Union verliert einen Prozentpunkt (28%), während die AfD einen Prozentpunkt gewinnt (13%). Die Werte der Grünen und SPD (beide 19%) sowie der FDP (7%) und Linke (5%) än...

KNAPPSCHAFT: Zusatzbeitrag bleibt stabil

Bochum (ots) - Die Kranken- und Pflegeversicherung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See wird im Jahr 2023 ihren Zusatzbeitragssatz stabil halten. Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2023 war in den vergangenen Wochen Gegenstand der Beratungen im D...

Triage-Gesetz des Deutschen Bundestages - Erklärung von Bischof Bätzing

Bonn (ots) - Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing, erklärt anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Triage im Deutschen Bundestag: "Der Deutsche Bundestag hat gestern (10. November 2022) ein Gesetz zur Regelung der Triage im Fall von nicht für alle Pat...

Triage-Gesetz stellt Gleichwertigkeit allen menschlichen Lebens in Frage

Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Triage-Regelung im Kontext der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Das jetzt beschlossene Gesetz wird den verfassungs- und me...

Haase/Rief: Landwirtschaftsetat unzureichend für die Herausforderungen der Zeit

Berlin (ots) - Özdemir bleibt Antworten zur Finanzierung von mehr Tierwohl schuldig Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hier...

Haase/Oßner: Ampel steht auf der Fortschrittsbremse

Berlin (ots) - Regierung setzt bei Infrastruktur die falschen Prioritäten Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Hierzu erklären Chris...