16488 Mitteilungen im Bereich "Politik"

Straubinger Tagblatt: Gegen den Strom

Straubing (ots) - Die Migration hat Deutschland verändert. Auch heutige und einstige SPD-Anhänger treiben Zweifel um, dass der Staat genug tut, Migranten zu integrieren, die Bevölkerung zu schützen vor jenen, die sich hier nicht einfügen wollen und diejenigen, die sich nicht an Gesetze halten, k...

NOZ: Nach Massakern in den USA: Bartsch nennt Trump "Botschafter des rechten Hasses"

Osnabrück (ots) - Nach Massakern in den USA: Bartsch nennt Trump "Botschafter des rechten Hasses" Scharfe Kritik an Präsident auch aus Deutschland Osnabrück. Nach den neuen schweren Schusswaffenattacken in den USA wächst auch in Deutschland die Kritik an US-Präsident Donald Trump. Dietmar ...

Rheinische Post: Linnemann: Kinder ohne Deutschkenntnisse haben auf Grundschule nichts zu suchen

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Carsten Linnemann hat Konsequenzen für Erstklässler gefordert, die schlechte Deutschkenntnisse haben. "Um es auf den Punkt zu bringen: Ein Kind, das kaum Deutsch spricht und versteht, hat auf einer Grundschule noch nichts zu suche...

Saarbrücker Zeitung: FDP warnt vor Einschränkungen bei den E-Scootern

Saarbrücken (ots) - In der Debatte über E-Scooter warnt FDP-Verkehrsexperte Christian Jung davor, die Roller prinzipiell zu verteufeln. Jung sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir sind jetzt in einer Einführungsphase. Das Angebot wieder einzuschränken, ist völlig unangemessen." Zug...

Triggerte CDU eigenen Mitarbeiter als "Trojanisches Pferd" bei WIR an? / Steht die Landtagswahl in Brandenburg auf der Kippe? (FOTO)

Cottbus (ots) - WIR zieht die Beteiligung zur Landtagwahl in Brandenburg wegen ungeklärter, vermutlich vorsätzlicher Behinderung durch die politische Konkurrenz zurück. Konkret genannt wird die CDU Südbrandenburg. Über einen entsprechenden Beschluss des Vorstands der jungen Wählerverein...

Landeselternausschuss Berlin fordert Bildungskrisengipfel

Berlin (ots) - Zu Beginn des neuen Schuljahres hat der Landeselternausschuss Berlin Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) dazu aufgerufen, einen Krisengipfel einzuberufen. Ausschussvorsitzender Norman Heise sagte am Montag im Inforadio vom rbb, es sei gut, dass das Schulmittagessen bis zur ...

Neutralitätsgebot und politische Bildung: Kritische Behandlung rassistischer und rechtsextremer Positionen von Parteien ist geboten

Berlin (ots) - "Rassismus und Rechtsextremismus kritisch zu thematisieren, ist ein wichtiger Bestandteil des staatlichen Bildungsauftrags und menschenrechtlich geboten", erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich der Veröffentlichung der Publikation "Das Neutralitätsgebot in de...

neues deutschland: Kommentar zu Sigmar Gabriels Kritik an der SPD

Berlin (ots) - Wie lange war Sigmar Gabriel gleich SPD-Vorsitzender? Und bis wann? Richtig, der Niedersachse führte die Sozialdemokraten von 2009 bis 2017. Für die kurzatmigen SPD-Krisenverhältnisse ist das ein ganzes Zeitalter. Sein Rücktritt ist noch gar nicht so lange her. Jetzt hat sich ...

Rheinische Post: "Hurensohn schon Standardbezeichnung" - Polizisten werden immer heftiger beleidigt

Düsseldorf (ots) - Polizisten in Nordrhein-Westfalen werden im Dienst immer übler diffamiert und verbal angegangen, wie eine Umfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) unter allen Kreispolizeibehörden des Landes ergeben hat. Demnach hat die Verrohung der Sprache fast überall im Land zug...

NOZ: Tierschutzbund fordert Fleischsteuer für bessere Tierhaltung

Osnabrück (ots) - Verbandspräsident Schröder: Nur wenige Cents pro Kilo Fleisch reichen Osnabrück. Der Deutsche Tierschutzbund hat die Bundesregierung aufgefordert, die Haltung von Nutztieren zu verbessern. Verbandspräsident Thomas Schröder sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Parallel zur...