15906 Mitteilungen im Bereich "Politik"

Westfalen-Blatt: ein Leitartikel zum Kampf gegen Rechts

Bielefeld (ots) - Es ist beschämend, widerlich und scheinheilig zugleich. Nur sieben Wochen nach dem Mord an Walter Lübcke marschieren Rechtsradikale durch Kassel. Ausgerechnet dort. Sicher nicht zufällig am 75. Jahrestag des Hitler-Attentats. Ausgerechnet die, die den Hass schüren, die die Hi...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Freihandelsabkommen mit Kanada

Stuttgart (ots) - Es ist an der Zeit, ein klares Zeichen für den Freihandel zu setzen. Frankreich tut das jetzt, die dortige Nationalversammlung wird an diesem Dienstag das europäisch-kanadische Abkommen Ceta billigen. Schwarz-Rot in Berlin sieht da aber keine Eile und will erst den Ausgang vo...

Rheinische Post: Altmaiers Anti-Angebot

Düsseldorf (ots) - Von Florian Rinke Es klingt nach einem großzügigen Angebot, was Wirtschaftsminister Peter Altmaier den USA unterbreitet: Alle Autozölle sollen auf null gesenkt werden. Das dürfte US-Präsident Trump kaum zufriedenstellen, er will auch in anderen Bereichen Zugeständnisse. Den...

Neue Westfälische (Bielefeld): Rechte Umtriebe Absoluter Widerstand Carsten Heil

Bielefeld (ots) - Es ist Zeit, dass sich die Gesellschaft wehrt. Die zunehmenden Aktivitäten und politischen Erfolge von rechtsgerichteten Organisationen und Parteien sind keine Folklore. Sie stellen eine ernste Gefahr für die Demokratie, das Zusammenleben in diesem Land und für das Leben einzel...

Rheinische Post: Bedrohliche Schieflage

Düsseldorf (ots) - von Jan Drebes Zwar ist die Zahl der offiziell gezählten Hassbotschaften im Netz seit 2016 nach Angaben der Behörden rückläufig. Das sollte jedoch nicht über eine weiter bedrohliche Schieflage im digitalen Streit hinwegtäuschen. Wer die Kommentare allein zum Mord an Walter ...

Das Erste, Montag, 22. Juli 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7:05 Uhr, Georg Pazderski, AfD, Stellvertretender Bundesvorsitzender, Thema: AfD   8:05 Uhr, Matthias Platzeck, Vorstandsvorsitzender Deutsch-Russisches Forum, Thema: Ukraine-Wahl Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kont...

neues deutschland: kommentiert Annegret Kramp-Karrenbauers Forderungen für die Bundeswehr

Berlin (ots) - Es drängt sich der Eindruck auf, dass die neue Verteidigungsministerin rasch Abstand zu ihrer Vorgängerin aufbauen will. Kaum im Amt und naturgemäß völlig unbeleckt von dessen innen- wie außenpolitischen Herausforderungen, riskiert sie nachhaltige Forderungen. Dabei wirft sie sich...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Altmaiers Null-Zins-Angebot an Trump

Halle (ots) - Altmaiers Vorstoß, Trump mit dessen eigenen Mitteln zu schlagen, könnte also ein Coup sein - allerdings gibt es Risiken. Deutschland kann nicht allein über die Handelsbeziehungen mit den USA entscheiden, das letzte Wort hat die EU-Kommission in Brüssel. Die muss die Interessen aller...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Militärausgaben

Halle (ots) - Zweifellos ist es politisch geboten, die Bundeswehr zu Missionen wie heute in Mali und vielleicht eines Tages in der "Straße von Hormus" zu befähigen. Deutschland kann und sollte sich seiner Verantwortung für internationale Sicherheit und Stabilität, die von Zeit zu Zeit auch mit M...

Straubinger Tagblatt: SPD vor dem Niedergang

Straubing (ots) - Es könnten sich beispielsweise endlich die Kritiker von der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles aus der Komfortzone wagen und im Rahmen einer eigenen Kandidatur erklären, wie es der SPD denn besser gehen könnte. Das jedoch erfordert einigen Mut - und Persönlichkeiten, wi...