12102 Mitteilungen im Bereich "Politik"

Badische Zeitung: AfD-Beschluss der CDU: Ein Signal in den Osten / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - (...) Ausgerechnet dort, wo es immer schon die wenigsten ausländischen Mitbürger gab, hält sich am hartnäckigsten das Flüchtlingsthema als Stimmungskiller. Ausgerechnet dort sammelt eine hier dem Rechtsextremen besonders empfängliche AfD erfolgreicher als anderswo Unzufriedene un...Artikel lesen

Rheinische Post: Kommentar / Retter gesucht = Von Holger Möhle

Düsseldorf (ots) - Eine Partei am Boden. Die SPD kämpft um ihr Überleben als Volkspartei und sucht dabei fast schon verzweifelt: Retter, gerne auch in der Variante einer Doppelspitze. Über Jahrzehnte hat die SPD, die mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder drei Bundeskanzler stellt...Artikel lesen

Rheinische Post: Kommentar / Die Klima-Heuchelei der Union = Von Antje Höning

Düsseldorf (ots) - Die Fridays-for-Future-Demonstranten haben recht: Lange Zeit hat die deutsche Politik das Thema Klimaschutz vernachlässigt und sich an Kindern und Enkeln versündigt. Doch seit der Europawahl kann es manchem nicht schnell genug gehen: Markus Söder gibt die Greta und will gleich...Artikel lesen

Westfalen-Blatt: ein Leitartikel zu Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

Bielefeld (ots) - Annegret Kramp-Karrenbauer hat seit ihrem Amtsantritt als CDU-Vorsitzende schon mehrfach unglücklich ausgesehen. Am Sonntagabend hat sie etwas gut gemacht. Ihre bei »Anne Will« ausgesprochene glasklare Abgrenzung von der AfD ist nicht nur in der Sache richtig. Kramp-Karrenbauer ...Artikel lesen

Westfalen-Blatt: ein Kommentar zur Inneren Sicherheit

Bielefeld (ots) - Blicken wir zurück auf Ende August 2015. Eine Woche vor der Entscheidung, die deutschen Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, lagen CDU/CSU bei 42 und die AfD bei vier Prozent. Seitdem hat sich das gesellschaftliche Klima in unserem Land verändert. Und das spiegelt sich auch in de...Artikel lesen

Ministerpräsident rettet Herzen / Daniel Günther zu Besuch bei Johannitern und Maltesern (FOTO)

Kiel (ots) - Wenn zwei Hilfsorganisationen zur gemeinsamen Feier einladen, kommt der Ministerpräsident ums Helfen nicht herum: Daniel Günther musste am Montagabend im Schleswig-Holsteinischen Landtag in Kiel mit kräftigem Druck auf den Brustkorb der Übungspuppe zeigen, dass auch er Erste Hilf...Artikel lesen

BERLINER MORGENPOST: Kein Patentrezept / Leitartikel von Tim Braune

Berlin (ots) - Jetzt soll es bei der SPD also eine Doppelspitze richten. Wahrscheinlich. Wenn man so will, bildete Andrea Nahles mit Vizekanzler Olaf Scholz bereits eine informelle Doppelspitze. Den weiteren Niedergang der stolzen Volkspartei konnten sie nicht stoppen. Das ist ein Indiz dafür, d...Artikel lesen

BERLINER MORGENPOST: Kapitulation vor dem Stau / Kommentar von Thomas Fülling

Berlin (ots) - Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben ihr Busnetz neu gestrickt. Ab Anfang August müssen sich die Berliner speziell in der Innenstadt auf einige neue Linien und geänderte Streckenführungen einstellen. Vor allem, wer zum Flughafen Tegel will, muss nun Umdenken. Denn die wichtig...Artikel lesen

Mittelbayerische Zeitung: Brüsseler Politik im Brexit-Stil / Zwischenstand im Postenpoker: Macron stellt das Parlament kalt. Seine Taktik geht auf, so lange sich die Fraktionen wechselseitig blockieren. Von Christine Schröpf

Regensburg (ots) - Wie rasch sich ein Erfolg für die Demokratie verpulvern lässt, ist derzeit auf Brüsseler Bühne zu verfolgen. Die Europawahl vor vier Wochen hatte Mut gemacht. Schon die hohe Wahlbeteiligung zeigte: Den Menschen in Europa ist die EU nicht egal. Anders als befürchtet, ergab sich ...Artikel lesen

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid

Stuttgart (ots) - Für die Sozialdemokraten ist dieser Anlauf zur Erneuerung womöglich der letzte, bevor ihnen das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit droht. Es ist allerdings keineswegs gesichert, dass dieser Weg die SPD wieder zu einer stabilen Partei macht. Das zeigt ein Blick zur CDU: Die R...Artikel lesen