5019 Mitteilungen im Bereich "Politik"

rbb-exklusiv: Hackerangriff: Durchsuchung in Heilbronn

Berlin (ots) - Das BKA hat nach Informationen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Inforadios vom rbb im Rahmen der Ermittlungen zum Hackerangriff gegen Politiker und Prominente am Sonntag in Heilbronn eine Wohnung durchsucht. Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) haben am Sonntagmorgen d...

Heßenkemper: Anschlag auf Bürgerbüro zeigt Zustand des politischen Systems

Berlin (ots) - Zum Bombenanschlag auf sein Bürgerbüro in Döbeln teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr.-Ing. Heiko Heßenkemper mit: "Der Bombenanschlag auf das AfD-Büro gestern Abend in Döbeln zeigt, dass die Toleranzaufrufe der Kanzlerin offensichtlich nicht helfen. Es scheint ehe...

"Kinder im Mittelpunkt": Verband Bildungsmedien begrüßt Bildungsschwerpunkt im hessischen Koalitionsvertrag

Frankfurt am Main (ots) - Vielfalt und Mehrsprachigkeit, bessere Lehrerausbildung und Arbeitsbedingungen, mehr Berufsorientierung und eine attraktive duale Ausbildung: Im Koalitionsvertrag in Hessen bleibt Bildung ein Schwerpunkt der Landespolitik. "Für uns stehen die Kinder im Mittelpunkt al...

Personalveränderungen in militärischen Spitzenstellen der Luftwaffe

Berlin (ots) - Im Januar 2019 werden folgende Personalmaßnahmen wirksam: Brigadegeneral Michael HOGREBE, zuletzt Abteilungsleiter Einsatz Kommando Luftwaffe, Berlin, wird im Kommando Luftwaffe, Berlin, verwendet. Sein Nachfolger wird Oberst Bernd STÖCKMANN, Referatsleiter Planung I 4 im Bund...

Gauland: Die Asylkrise überfordert unseren Rechtsstaat

Berlin (ots) - Im Fall der Prügelattacke von vier Asylbewerbern in Amberg ist nach Angaben des bayerischen Innenministers Herrmann derzeit nur bei einem Tatverdächtigen die Abschiebung rechtlich möglich. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mi...

Jahresrückblick 2018 - Arbeitsmarkt entwickelte sich weiter sehr gut // BA-Presseinfo Nr. 02

Nürnberg (ots) - "Der Arbeitsmarkt 2018 hat sich sehr gut entwickelt. Dies ist auch der positiven konjunkturellen Entwicklung geschuldet. Erfreulich sind besonders der Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit und die Fortschritte bei der Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen.", sagte der V...

Der Arbeitsmarkt im Dezember 2018 - Positive Entwicklung auch am Jahresende // BA-Presseinfo Nr. 01

Nürnberg (ots) - "Der Arbeitsmarkt hat sich weiter sehr gut entwickelt, obwohl der wirtschaftliche Aufwärtstrend etwas an Schwung verloren hat. Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist weiterhin rückläufig, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung setzt ihren Wachstumskurs fort, und die Nach...

rbb-Inforadio: Brandenburgs Justizminister Ludwig: Lange Verfahrensdauer im Fall Schneider ist Einzelfall

Berlin (ots) - Brandenburgs Justizminister Stefan Ludwig (Die Linke) sieht trotz der Freilassung des verurteilten Ex-NPD-Politikers Maik Schneider keine generelle Überlastung der Justiz des Bundeslandes. "Das kann ich nicht feststellen", sagte der Linken-Politiker am Freitag im Inforadio vom rbb....

Sprengstoffattentat auf AfD-Büro im ostsächsischen Döbeln zeigt einmal mehr, dass Altparteien und Gesellschaft auf dem linken Auge blind sind

Stuttgart (ots) - Eine schwere Explosion hat gestern Abend das AfD-Büro in der ostsächsischen Kleinstadt Döbeln erschüttert und schwere Sachschäden am Gebäude, der Inneneinrichtung sowie den Autos unbeteiligter Bürger verursacht. Nur glücklichen Umständen ist es offensichtlich zu verdanken, dass...

rbb-exklusiv: Hackerangriff - massenhaft persönliche Daten von Politikern geleakt

Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb-Inforadios wurden von Hackern massenweise persönliche Daten und Dokumente von hunderten Politikern auf Bundes- und Landesebene im Internet veröffentlicht. Die Leaks wurden gestern im Laufe des Abends bemerkt und beschäftigen seitdem die Partei- und Fr...