10.02.2021 23:18 | Mittelbayerische Zeitung | Presseschau
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So kann es nicht weitergehen / Stufenpläne können den Menschen eine längerfristige Perspektive für ein Leben mit dem Virus bieten. Von Markus Decker
Regensburg (ots) - Am Mittwoch traten die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder - zum wievielten Mal eigentlich? - zusammen, um über den weiteren Umgang mit der Corona-Krise zu sprechen. Dabei kam heraus, was zu erwarten war: Der Lockdown wird verlängert. Zwar sind Abstufungen geplant - allen voran für Schulen und Kindergärten, für die die Länder ohnehin Verantwortung tragen, sowie für Friseure. Der Rest der Republik aber soll so eingefroren bleiben, wie das Wetter jetzt Seen und Flüsse einfrieren lässt.Das ist einerseits richtig und eine Lehre aus dem Herbst, als viele Ministerpräsidenten noch weniger wollten, was Angela Merkel wollte: dichtmachen. Dabei lehrt der Blick nach England oder nach Portugal, wie schlimm es unverändert werden kann. Jede vorzeitige Lockerung kann im Lichte gefährlicher Mutanten zu einer medizinischen Katastrophe führen.Was am Mittwoch vereinbart wurde, ist ein vernünftiger Kompromiss - vorausgesetzt, die Länder verhalten sich in der Schulpolitik nun genauso vernünftig. Andererseits hat die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz gezeigt, was bereits die vorherigen Ministerpräsidentenkonferenzen zeigten: So, wie es ist, kann es nicht bleiben.Bis zuletzt sind alle davon ausgegangen, dass wir die Seuche in Bälde hinter uns haben. Doch diese Hoffnung ist trügerisch. Experten sagen, dass sich hinter der abflauenden zweiten Welle bereits die dritte Welle aufbaut - mit infektiöseren und offenbar auch tödlicheren Mutanten. Das bedeutet, dass sich der aktuelle Lockdown nach ersten Lockerungen schnell als nutzlos herausstellen könnte.Dies ist auch der Grund, warum die Inzidenz-Zielmarke von 50 auf 35 abgesenkt wurde. Zugleich erweist sich der Impfstoff von Astrazeneca bei der Bekämpfung von Mutanten als nicht ausreichend effektiv. Niemand kann ausschließen, dass andere Vakzine irgendwann ebenfalls in die Knie gehen.Man kann versuchen, dem mit einem No-Covid-Kurs zu begegnen. Die Zielmarke 35 ist näher an der 0 als die Zielmarke 50. Doch ob der No-Covid-Kurs in einer globalisierten Welt komplexer Industriegesellschaften auf Dauer durchhaltbar ist, muss bezweifelt werden. Was sich Virologen wünschen, ist für vom Lockdown existenziell Betroffene ein Albtraum. Und für Politiker erst recht.So führt womöglich kein Weg daran vorbei, dauerhaft - also bis 2022 oder länger - mit dem Virus zu leben. Dafür bieten sich die jetzt diskutierten Stufenpläne an - vorausgesetzt, sie sind streng genug. Solche Pläne böten allen Beteiligten eine längerfristige Perspektive. Ein erstrebenswertes Ziel, nämlich niedrige Infektionszahlen, würde gekoppelt an die Motivation der Bürger, dieses Ziel auch zu erreichen. Verheißungen wie der Besuch eines Friseurs, eines Restaurants oder eines Konzerts könnten durch Disziplin im Alltag errungen werden.Es wäre falsch, weiter im Rhythmus von Ministerpräsidentenkonferenzen zu lockern oder zu schließen. Das macht die Republik kirre. Überdies ist das Gremium im Grundgesetz gar nicht vorgesehen und damit demokratisch nur bedingt legitimiert. Es agiert auch viel zu kurzatmig. Und schließlich werden dort gefasste Beschlüsse im Anschluss von einzelnen Ländern wieder aufgeweicht. Ein gemeinsamer Krisenstab von Bund und Ländern, der ein ruhigeres Agieren erleichtern würde, existiert skandalöserweise bis heute nicht. Bei der Bevölkerung entsteht so der Eindruck von Chaos und Willkür. Angesichts der Tatsache, dass viele Eltern, Gewerbetreibende und Kulturschaffende am Ende ihrer psychischen Kräfte und ihrer finanziellen Möglichkeiten sind, sollten sich die Verantwortlichen diesen Eindruck nicht leisten.
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