2907 Mitteilungen im Bereich "Innenpolitik"

Es geht nicht um die AfD, es geht um Brandner

Berlin (ots) - "Es geht nicht um die AfD, es geht um Brandner", sagte der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) heute Abend in der Sendung "Talk aus Berlin" des rbb-Fernsehens. Er habe sich immer dafür eingesetzt, die AfD wie jede andere Partei zu behandeln, souveräner und gelassener mi...Artikel lesen

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Abwahl des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses

Stuttgart (ots) - Brandner, der sich seiner Nähe zum Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke rühmt, war für seine Tabubrüche schon im Erfurter Landtag bekannt, kassierte Ordnungsruf um Ordnungsruf. Gegner und Migranten beleidigt er in widerwärtiger Sprache. Bei der Wahl der Kanzlerin fotografierte ...Artikel lesen

RNZ: Streitpartei - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur SPD

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den neuen Schwung im Kandidatenduell bei der SPD: "So seltsam blutleer die Rahmenbedingungen dieses SPD-"Duells" wirkten - kein Publikum, nur Live-Übertragung ins Internet -, so erfreulich das Ergebnis: Endlich kommt ein bissc...Artikel lesen

Mitteldeutsche Zeitung: zu Brandner

Halle (ots) - So einmalig der Vorgang ist, so bitter nötig war er. Gewiss gibt es in der AfD Menschen, die man gemäßigt nennen kann. Brandner und die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel sowie Alexander Gauland gehören nicht dazu. Und sie repräsentieren die Partei auf Bundesebene. Nicht ein Twee...Artikel lesen

Mitteldeutsche Zeitung: zu Tesla

Halle (ots) - Hightech, Industrie, Tausende Arbeitsplätze - Tesla wäre das große Los im strukturschwachen Brandenburg. Es wäre bei einem Scheitern allerdings auch nicht die erste ganz große Enttäuschung. Und mit einem Scheitern sollte man immer noch rechnen. Denn die Hindernisse sind groß. Sie r...Artikel lesen

Allg. Zeitung Mainz: Höcke grüßt / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Fall Brandner

Mainz (ots) - Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Der AfD-Mann Stephan Brandner hetzte so lange, bis der Bundestags-Rechtsausschuss ihn als Vorsitzenden abwählte. Die Märtyrer-Nummer werden Brandner nur seine Fans abnehmen. Sonst niemand. Erstaunlich, dass der Abgewählte sagt, er s...Artikel lesen

Scharfe Kritik am grün-schwarzen Doppelhaushaltsentwurf - Totalversagen der baden-württembergischen Landesregierung auf allen Ebenen

Stuttgart (ots) - Mit klaren Worten wies der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, die grün-schwarze Landesregierung in der heutigen Debatte zum Staatshaushaltsplan 2020/2021 auf ihr vollumfängliches Versagen in allen Bereichen der Landespolitik hin. D...Artikel lesen

"Studio Friedman" am 14. November: "Mietendeckel in Berlin - sozial oder ungerecht?"

Berlin (ots) - Der Mietendeckel in Berlin kommt. Der rot-rot-grüne Senat will bis Anfang 2020 ein bundesweit bisher einmaliges Mietendeckel-Gesetz beschließen und die Mieten bei Neuvermietung auf maximal 9,80 Euro einfrieren. Katrin Lompscher (Die Linke), Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen ...Artikel lesen

NRZ: Bei Tesla muss Deutschland beweisen, dass es aus dem BER-Skandal gelernt hat - Kommentar von MANFRED LACHNIET

Essen (ots) - Da haben die Chefs von Mercedes, BMW und VW sicher Bauklötze gestaunt: Ausgerechnet im Mutterland des Autobaus plant der US-Milliardär Elon Musk eine Fabrik für luxuriöse E-Autos. Und weil der US-Kanadier nicht als bescheiden gilt, nennt er sein Werk Giga-Factory. Der Mann denkt gro...Artikel lesen

Zukunftstrend Holzhaus / Warum werden sie von Baubehörden ausgebremst? / "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Do., 14.11.2019, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen

Mainz (ots) - Warum geht der Holzhaus-Boom an Rheinland-Pfalz, einem der waldreichsten Bundesländer, vorbei? Darüber berichtet das landespolitische Magazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 14. November 2019, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. Holzhäuser sind in vielen Neubaugebieten imme...Artikel lesen