20.03.2024 16:15 | Straubinger Tagblatt | Presseschau
0 00,00 0 Bewertung(en) Bewertung schreiben
0 00,00 0 Bewertung(en) Bewertung schreiben
Nichts zu holen für die Opposition bei der Regierungserklärung
Straubing (ots) -
Der an diesem Tag sehr souveräne Kanzler hat wohl die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich, so trat er auch auf. Seinen Fraktionschef Rolf Mützenich, der jüngst über das "Einfrieren des Konflikts nachdenken" wollte, hat er am Mittwoch trotzdem nicht verteidigt. Die Ampel jedoch, wenn es denn die Hoffnung der Union war, wird an dieser Frage nicht zerbrechen. Diese Runde hat Scholz gewonnen. (...) Die viel beschworene "Wertegemeinschaft" EU steht noch vor anderen Problemen: Einige Länder wollen den Druck auf Israel massiv erhöhen, weil sie das militärische Vorgehen für maß- und rücksichtslos halten. Scholz plädiert für humanitäre Unterstützung, lässt aber keinen Zweifel daran, dass wir an Israels Seite stehen. Auch in diesem Punkt war für die Opposition nichts zu holen, denn manche Themen sind einfach zu ernst für Spielchen.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Der an diesem Tag sehr souveräne Kanzler hat wohl die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich, so trat er auch auf. Seinen Fraktionschef Rolf Mützenich, der jüngst über das "Einfrieren des Konflikts nachdenken" wollte, hat er am Mittwoch trotzdem nicht verteidigt. Die Ampel jedoch, wenn es denn die Hoffnung der Union war, wird an dieser Frage nicht zerbrechen. Diese Runde hat Scholz gewonnen. (...) Die viel beschworene "Wertegemeinschaft" EU steht noch vor anderen Problemen: Einige Länder wollen den Druck auf Israel massiv erhöhen, weil sie das militärische Vorgehen für maß- und rücksichtslos halten. Scholz plädiert für humanitäre Unterstützung, lässt aber keinen Zweifel daran, dass wir an Israels Seite stehen. Auch in diesem Punkt war für die Opposition nichts zu holen, denn manche Themen sind einfach zu ernst für Spielchen.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Schlagwörter
Politik , Presseschau ,
Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar "nd.DerTag" zu den Beschlüssen der FDP: Opposition in der Koalition
nd.DerTag (ots) - Natürlich stichelten die Unionsparteien beim liberalen Parteitag und legten der FDP einmal mehr nahe, doch endlich aus der Ampel-Koalition auszutreten. Die Unionsparteien können vo...Artikel lesenNebensächliche Debatte
Frankfurt (ots) - So klar, wie nach der angekündigten US-Lieferung von Atacams-Raketen an die Ukraine die Forderung folgte, Deutschland möge dem überfallenen Land Taurus-Marschflugkörper schicken, s...Artikel lesenWelthungerhilfe warnt vor Ablauf von Lindners Spar-Deadline vor weiteren Kürzungen der Entwicklungshilfe / Vorstandschef Mogge: Geld kann Leben retten - Aktuelle Kürzungen schon schmerzhaft genug
Osnabrück (ots) - Vor Ablauf der Spar-Deadline von Finanzminister Christian Lindner an die anderen Kabinettsmitglieder hat die Welthungerhilfe vor weiteren Kürzungen bei der Hunger- und Armutsbekämp...Artikel lesenGemeinsamer Appell für Demokratie und Mitmenschlichkeit - Der ASB-Jahresempfang 2024 in NRW
Köln (ots) - Der diesjährige Jahresempfang des ASB NRW e. V. stand ganz im Zeichen der Auseinandersetzung mit den derzeitigen rassistischen, rechts-extremistischen und menschenfeindlichen Entwicklun...Artikel lesenChristian Dürr (FDP): Wirtschaftswende bedeutet mehr Chancen für alle
Berlin/ Bonn (ots) - Christian Dürr (FDP) beklagt, dass in Deutschland "anderthalb Jahrzehnte" von der Vorgängerregierung keine Reformpolitik gemacht worden sei. Auf dem Parteitag der Liberalen sagt...Artikel lesenMeistgelesen
- Der goldene Hase in München (FOTO)
- Das Erste: "Verliebt in Kroatien" (FOTO)
- PwC: Authentifizierung per Fingerabdruck ist im Mobile Banking eine Generationenfrage
- DER BESTE EXPORT SEIT LEGO! / Standing Ovations für den LADYDOC aus Dänemark / Sensation beim 14. Internationalen Speaker Slam
- Masters of Dance: Perfekte Harmonie (FOTO)
Meist kommentiert
- Quietschgelber Bienenfutter Automat in Fischbachtal
- Stoppt die Überfischung in der Ostsee: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern konsequente Umsetzung der wissenschaftlichen Empfehlungen für 2022
- Der Hund ist, was er isst
- Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" zieht erste Bilanz / Demokratie und Meinungsfreiheit schützen / Hass und Hetze konsequent verfolgen (FOTO)