Pressemitteilungen Rheinische Post

Rheinische Post: Jede 13. Abschiebung muss abgebrochen werden

Düsseldorf (ots) - In Deutschland kommt derzeit auf zwölf erfolgte Abschiebungen eine gescheiterte. Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) unter Berufung auf eine Regierungsstatistik mussten im ersten Halbjahr 2018 fast 1000 Abschiebungen wieder abgebrochen werden. Das g...

Rheinische Post: KOMMENTAR Unverzeihliche Fehler

Düsseldorf (ots) - VON HENNING RASCHE Der Tod des Amed A. betrübt. Zweieinhalb Monate saß der Syrer unschuldig in der JVA Kleve ein, bis am 17. September Feuer in seiner Zelle ausbrach - und er den Verletzungen erlag. Der Tod des Amed A. betrübt, weil dieser Tod so sinnlos ist wie er vermeidba...

Rheinische Post: KOMMENTAR Ein Ende in Hambach ist nicht in Sicht

Düsseldorf (ots) - VON MICHAEL BRÖCKER Die Jubelschreie der Baumschützer nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Rodungsstopp im Hambacher Forst sind nachvollziehbar. Aber verfrüht. Man sollte die Entscheidung lesen: Die Rodung wurde nicht verboten, die Richter haben nur...

Rheinische Post: Mike Büskens traut Fortuna Düsseldorf den Klassenerhalt zu

Düsseldorf (ots) - Vor dem Bundesliga-Duell seiner beiden ehemaligen Klubs Fortuna Düsseldorf und dem FC Schalke 04 ist Mike Büskens (50) optimistisch, was den Klassenerhalt von Fortuna Düsseldorf angeht: ".Fortuna hat absolut die Möglichkeiten, in der Bundesliga zu bleiben. Sie muss den Weg der...

Rheinische Post: Barley verlangt von Airlines schnellere Entschädigungsverfahren

Düsseldorf (ots) - Bundesverbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) hat die Informationspolitik vieler Airlines den Kunden gegenüber als nicht akzeptabel bezeichnet und schnellere Entschädigungsverfahren verlangt. "Bei Verspätungen oder Annullierungen müssen die Fluggäste rasch informier...

Rheinische Post: Bartsch: Söder kann sich nicht von CSU-Verantwortung für Chaos in Berlin entkoppeln

Düsseldorf (ots) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Schuldzuweisungen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder an die Bundesregierung wegen der sinkenden Umfragewerte seiner CSU als durchsichtiges Wahlkampfmanöver bezeichnet. "Die CSU trägt die Hauptverantwortung für das anhalte...

Rheinische Post: Lieferengpässe bei E-Bussen gefährden Luftreinhaltepläne

Düsseldorf (ots) - Engpässe bei Herstellern von Elektro-Bussen und Nachrüstern für Diesel-Fahrzeuge im öffentlichen Nahverkehr gefährden die Luftreinhaltepläne deutscher Kommunen. "Eine Nachrüstung sämtlicher Busse bis Januar 2019 wird auf Grund der noch laufenden Ausschreibungen nicht möglich sei...

Rheinische Post: Hardware-Nachrüstung: Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autoindustrie

Düsseldorf (ots) - Die Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern. "Rechtlich gesehen kann man die Autohersteller aber nicht dazu verpflichten, Nachrüstungen zu finanzieren, sagte Union...

Rheinische Post: JU-Mitglieder fordern Urabstimmungen bei CDU und CSU zu Koalitionsverträgen

Düsseldorf (ots) - Mitglieder der Jungen Union fordern CDU und CSU auf, über Koalitionsverträge künftig wie die SPD in einer Urabstimmung zu entscheiden. Auf dem Deutschlandtag der JU am Wochenende in Kiel wird der Landesverband Hessen einen entsprechenden Antrag stellen, der der Düsseldorfer "Rhe...

Rheinische Post: Kommentar: Freunde in der Krise

Düsseldorf (ots) - Vor einem Jahr kippte Merkel die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen offenbar aus Verärgerung über den Siedlungsbau, nun legt Israel zum Treffen nach, indem es eine Beduinensiedlung abreißen will. Merkel äußert darüber ihre "Sorge". Im Gegenzug monieren die Gastgeber...

Rheinische Post: Kommentar: Trend verschlafen

Düsseldorf (ots) - Zwanzig Prozent der Stickoxidemissionen in deutschen Städten stammen im Durchschnitt von Diesel-Bussen im öffentlichen Nahverkehr. Es ist daher sinnvoll, dass viele Kommunen ihre Fuhrparks nachrüsten und auf mittlere Sicht komplett auf Elektro-Busse umstellen wollen, um die Lu...

Rheinische Post: Kommentar: Recht und Polemik vertragen sich nicht

Düsseldorf (ots) - Parallel zu den Anschlägen in Düsseldorf und Willich fliegen beim Thema Hambacher Forst auch verbale Molotow-Cocktails, die den Streit unnötig befeuern. Die Grünen haben sich in dieser Debatte wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Aber sie haben stets und glaubwürdig jegliche Fo...

Rheinische Post: Die vier größten Flughäfen Deutschlands greifen Lufthansa vor Luftfahrtgipfel an

Düsseldorf (ots) - Vor dem Luftfahrtgipfel in Hamburg am Freitag attackieren die Chefs der vier größten Airports die Deutsche Lufthansa in einem Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Dies berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Mittwoch), der das Schreiben vorliegt. Demnac...

Rheinische Post: Kretschmer warnt Bundesregierung vor Scheitern an persönlichen Befindlichkeiten

Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die große Koalition im Bund davor gewarnt, an persönlichen Befindlichkeiten zu scheitern. Was sich zuletzt auf Bundesebene abgespielt habe, sei kein kollegiales Miteinander mehr, sagte Kretschmer der Düsseldorfer "Rheinis...

Rheinische Post: Kretschmer: Das beste Deutschland, das wir je hatten

Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Schieflage bei der Beurteilung der Deutschen Einheit beklagt und zu mehr Zuversicht aufgerufen. "Die Deutsche Einheit ist die größte patriotische Leistung des Landes. Im Westen haben Menschen auf Wohlstandszuwachs ver...

Rheinische Post: Mehr junge Leute wollen von Taten der Stasi erfahren

Düsseldorf (ots) - 28 Jahre nach dem Ende der DDR interessieren sich immer mehr Angehörige früherer DDR-Bürger für die Einwirkungen der Stasi auf ihre Familie. Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) unter Berufung auf Statistiken der Jahn-Behörde ist der Anteil dieser ...

Rheinische Post: Zahl türkischer Asylbewerber wieder auf hohem Niveau

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der in Deutschland asylsuchenden türkischen Staatsangehörigen hat wieder ein hohes Niveau erreicht. Nach einem Höchststand im Oktober 2017 mit gut 1000 Neuzugängen und einer danach deutlich sinkenden Zahl pro Monat wurden im Juli wieder knapp 1300 und im August 1120 t...

Rheinische Post: Kommentar / Eine tragfähige Lösung = VON EVA QUADBECK

Düsseldorf (ots) - Von Spurwechsel spricht in der Regierung niemand mehr. Flüchtlinge aber, die in Deutschland einen festen Job haben, sollen ein Bleiberecht bekommen. Das ist eine pragmatische Lösung. Es wäre irrational, gut ausgebildete, fleißige Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückzuschicke...

Rheinische Post: Kommentar / Diesel-Fahrer sind doppelt gestraft = VON ANTJE HÖNING

Düsseldorf (ots) - Verkehrsminister Andreas Scheuer sprach von einem "Riesenschritt", Umweltministerin Svenja Schulze von einem "guten Konzept": Das wirft erneut die Frage auf, was es bei der Nachtsitzung in Berlin zu trinken gab. Das Diesel-Paket, auf das sich die Koalitionäre geeinigt haben, is...

Rheinische Post: Grünen-Politiker kritisiert Fristverlängerung für betäubungsloses Kastrieren von Ferkeln

Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Friedrich Ostendorff hat die von der großen Koalition beschlossene Fristverlängerung bis zum Verbot betäubungsloser Kastration von Ferkeln um zwei Jahre scharf kritisiert. "Die Politik hat seit dem Bundestagsbeschluss fünf Jahre Zeit gehabt, die Voraussetz...