Pressemitteilungen Der Tagesspiegel

Eklat um Gedenken an deutschen Überfall auf die Sowjetunion

Berlin (ots) - Vor dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion ist es zu einem diplomatischen Eklat gekommen. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sagte nach "Tagesspiegel"-Informationen seine Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung mit Bundespräsident Frank-Wa...

Wagenknecht warnt ihre Partei vor Niederlage bei der Wahl

Berlin (ots) - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht warnt vor einer Niederlage ihrer Partei bei der Bundestagswahl: "Wenn wir unsere Fehler nicht korrigieren, werden wir im Wahlkampf nicht erfolgreich sein", sagte sie dem "Tagesspiegel am Sonntag", und bezog auch die SPD in ihre Warnung mit ein:...

CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt streben "Deutschland"-Koalition ohne Grüne an - Özdemir warnt vor Signal für den Bund

Berlin (ots) - Die CDU in Sachsen-Anhalt hat große Vorbehalte gegenüber einer Koalition mit den Grünen und strebt bei der Landtagswahl an diesem Sonntag ein Wahlergebnis an, das eine sogenannten Deutschland-Koalition mit SPD und FDP ermöglichen könnte. "Eine Deutschland Koalition mit CDU, SPD und de...

SPD-Fraktionsvize Miersch: Grüne bringen Menschen gegen Klimaschutz auf

Berlin (ots) - SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat die Vorwürfe der Grünen im Benzinpreisstreit zurückgewiesen. "Wer einfach nur weiter an der CO2-Preis-Schraube dreht, ohne bezahlbare Alternativen zur Verfügung zu stellen, wird die Menschen gegen sich aufbringen und weniger statt mehr Klimaschut...

CDU-Gesundheitsexpertin Maag verteidigt Corona-Bürgertests

Berlin (ots) - Berlin - Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag hat das System der Corona-Bürgertests verteidigt und sich gegen Vorwürfe auch der Koalitionspartnerin SPD gewandt. "Es nutzt da wenig, einen Schwarzen Peter weiterzuschieben", sagte Karin Maag mit Blick auf ...

Linke will Rentensteuer zum Wahlkampfthema machen

Berlin (ots) - Nach den Urteilen des Bundesfinanzhofs kündigt die Linke an, die Doppelbesteuerung der Rentner zum Thema im kommenden Bundestagswahlkampf machen zu wollen. "Das Thema Rentenbesteuerung wird jetzt mehr denn je zu einer politischen Frage", sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch dem ...

Gesellschaft für deutsche Sprache gegen Gendern in staatlichen Stellen

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Gesellschaft für deutsche Sprache, Peter Schlobinski, hält den verstärkten Einsatz von Gendersternchen und Gender-Doppelpunkten im Schriftverkehr von staatlichen Stellen und an Universitäten nicht für gedeckt mit den in Deutschland geltenden Rechtschreibregeln. "Fü...

Verbotene Vereine aus dem Hisbollah-Umfeld hatten Verbindungen zum Iran

Berlin (ots) - Die am Mittwoch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgelösten drei Vereine aus dem Umfeld der libanesischen Terrororganisation Hisbollah wurden offenbar auch vom Iran gesteuert. Das ergibt sich nach Informationen des Tagesspiegels aus der Verbotsverfügung. Demnach hatten zu...

Linken-Fraktionschef Bartsch will Rentner bei der Steuer entlasten

Berlin (ots) - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch wirft der Bundesregierung Versäumnisse bei der Rentenbesteuerung vor und fordert eine steuerliche Entlastung für Rentner. "Die Rentenbesteuerung muss auf den Prüfstand", sagte Bartsch dem Tagesspiegel am Sonntag. "Niedrige und mittlere Renten sollt...

Lieferprobleme bei Möbeln könnten sich noch verschärfen

Berlin (ots) - Die Lieferprobleme der deutschen Möbelhersteller könnten sich nach Einschätzung des Verbands der Deutschen Möbelindustrie noch verstärken. "Wenn wieder alle Möbelläden öffnen, dürfte der Druck noch steigen", sagte Verbandsgeschäftsführer Jan Kurth dem "Tagesspiegel am Sonntag". Schon ...

Tourismusbeauftragter Bareiß (CDU) macht Hoffnung auf Sommerurlaub im In- und Ausland

Berlin (ots) - Deutschlands Tourismusbeauftragter Thomas Bareiß (CDU) macht den Bundesbürgern Hoffnung auf einen Urlaub im In- und Ausland in diesem Sommer: "Ich bin recht optimistisch, dass der Sommerurlaub in Deutschland und Europa mit entsprechenden Vorkehrungen gut möglich sein wird", sagte der ...

SPD-Vize Kühnert attackiert Immobilien-Mogul Akelius nach Kritik am Mietendeckel

Berlin (ots) - Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hat Roger Akelius, den Gründer der Wohnungsfirma Akelius, nach dessen Kritik am Mietendeckel und der rot-rot-grünen Koalition in Berlin scharf angegriffen. "Demokratische Beschlüsse und Gesetze zum Diebstahl zu erklären is...

Tagesspiegel-Exklusiv: Regierungsfraktionen streiten über Schonregeln für Insolvenzen

Berlin (ots) - Viele Unternehmen müssen möglicherweise ab Samstag einen Insolvenzantrag stellen, obwohl sie noch auf Finanzhilfen des Staates warten. SPD und Union können sich nach Tagesspiegel-Informationen aus den Regierungsfraktionen bislang nicht auf eine Verlängerung der Schonregel einigen. Die...

Tagespiegel Exklusiv: Fitness-First-Chef warnt vor Insolvenzwelle in der Branche

Berlin (ots) - Der Chef von Fitness First Deutschland, Johannes Maßen, warnt vor einer Insolvenzwelle in der Branche. "In den USA hat jedes dritte Studio wegen Corona Insolvenz angemeldet, und ich gehe in Deutschland von einer ähnlichen Quote aus", sagte der Geschäftsführer von Fitness First Deutsch...

Tagesspiegel Exklusiv: Schäuble lobt Laschets "Durchsetzungskraft"

Berlin (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Unionsparteien nach dem Machtkampf um die Kanzlerkandidatur die Reihen wieder schließen: "Bislang hat die Union immer zur notwendigen Geschlossenheit gefunden, wenn eine Entscheidung erst einmal getr...

Schäuble mahnt im Streit um die K-Frage Führung an

Berlin (ots) - Im Streit um die Kanzlerkandidatur der Union hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Führung angemahnt: "Führung erfordert zuweilen auch, gegen den Trend der Meinungsumfragen zu handeln und die Bevölkerung vom eingeschlagenen Weg erst zu überzeugen", sagte Schäuble dem "Tagess...

Tagesspiegel exklusiv: Leiter des Divi-Intensivregisters Christian Karagiannidis fordert "große Krankenhausstrukturreform"

Berlin (ots) - Der medizinisch-wissenschaftliche Leiter des Divi-Intensivregisters Christian Karagiannidis fordert als Lehre aus der Corona-Pandemie Reformen im Gesundheitssystem. "Wir brauchen eine große Krankenhausstrukturreform, die nicht nur ökonomisch orientiert ist, sondern die Daseinsvorsorge...

Tagesspiegel exklusiv: Fleischsteuer, Tierwohlsoli: Agrarministerium will noch im April Gutachten zu den Folgen vorlegen

Berlin (ots) - Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will vor Ablauf dieser Legislaturperiode eine Entscheidung über die Einführung einer Fleischsteuer oder andere Möglichkeiten, mehr Tierwohl in den Ställen zu finanzieren, erreichen. Noch im April soll dazu das bundeseigene Thünen-Institut ein...

EVP-Fraktionschef Weber gegen Visaerleichterungen für Türkei

Berlin (ots) - Vor einem Besuch der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und des Ratspräsidenten Charles Michel in der Türkei hat der Europapolitiker Manfred Weber davor gewarnt, Ankara vorschnell bei einer Ausweitung der Zollunion und Reiseerleichterungen für türkische Bürger entgegenzukommen....

Tagesspiegel Background exklusiv: Umfrage: Corona-Testpflicht nimmt vielen Menschen Lust aufs Fliegen

Berlin (ots) - Die seit Dienstag geltenden Test-Pflicht nimmt vielen Deutschen die Lust am Fliegen. Das zeigt eine repräsentative Civey-Umfrage im Auftrag von Tagesspiegel Background. 33,4 Prozent finden diese Art des Reisens durch die Testpflicht eindeutig unattraktiver, 8,1 Prozent finden sie eher...