Pressemitteilungen CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Rudolph: Haushalt 2026: Sicherheit und Wachstumsbeschleunigung im Mittelpunkt

Berlin (ots) - Der Bundeshaushalt 2026 wurde gestern im Haushaltsausschuss beschlossen. Wir treffen mit dem Haushalt wichtige Entscheidungen zur Bewältigung der herausfordernden wirtschaftlichen, außen- und sicherheitspolitischen Lage. Mit der Investitionsoffensive durch Maßnahmen wie dem Wachstum...

Haase/Mattfeldt: Koalition entlastet Bürger und Unternehmen / Haushaltsausschuss bringt Entlastungen bei Strompreiskompensation, Netzentgelten und klimaneutraler Mobilität auf den Weg

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Hauptberichterst...

Haase/Oßner: "Alles, was baureif ist, wird gebaut" / Weichen für ein verlässliche Verkehrsinfrastrukturfinanzierung sind gestellt

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspo...

Haase/Gräßle: Deutschland bleibt verlässlicher Partner / Wir übernehmen weiterhin Verantwortung in der internationalen Gemeinschaft

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Auswärtigen Amtes beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, zuständige Berichterstatterin für den Einzelp...

Haase/Feiler: Dieser Haushalt ist ein echter Gewinn für den Verbraucherschutz / Weitere Stärkung für Rechtsstaat und Verbraucherschutz

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Uwe Feiler, zuständi...

Haase/Gräßle: Wir lassen die Ärmsten nicht im Stich / Konsolidierungskurs muss fortgesetzt werden

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Dr. In...

Haase/Vogt: Union setzt im Bundeshaushalt 2026 klare Entlastungssignale für Land- und Forstwirtschaft / Agrarhaushalt 2026 beschlossen

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Dr. Oliver Vogt,...

Haase/Oellers: Barrierefreie digitale Angebote sind Türöffner zum ersten Arbeitsmarkt / Inklusiver Digitalpakt für berufliche Bildung auch im Bundeshaushalt 2026 verankert

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Wilfried Oellers, B...

Haase/Aumer: Koalition stärkt Prävention und Frauengesundheit / Gesundheitsetat mit klaren Zukunftsakzenten

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Peter Aumer, zuständiger Ber...

Haase/Feiler: Durchbruch im Kampf gegen Munitionsaltlasten an Land / Bundesbeteiligung erstmals im Umweltetat

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitisc...

Haase/Bernstein: Kinderschutz und Prävention wird neuer Schwerpunkt / Neue Projekte, Prüfung der Strukturen, Beginn der Konsolidierung - Politikwechsel wird fortgesetzt

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Spreche...

Haase/Hoppermann: Digitalisierung für einen handlungsfähigen Staat / Bündelung digitaler Kompetenzen - Modernisierung wird haushalterisch verankert

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Fran...

Müller/Körber: CDU/CSU-Bundestagsfraktion initiiert Nationale Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 den Weg für ein zentrales Zukunftsprojekt geebnet: die "Nationale Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen". Hierzu erklären Florian Müller, forschungspolitischer Sp...

Haase/Bareiß: Wirtschaftsstandort Deutschland zukunftsfest gestalten / Mit gezielten Investitionen und Anreizen Wirtschaft auf Wachstums- und Innovationskurs bringen

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums Wirtschaft und Energie beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Thomas Bareiß, zustä...

Haase/Wittmann: Bauhaushalt 2026 stellt die Weichen für mehr Wohnungsbau / 800 Millionen Euro für EH-55, zusätzliche Mittel für Wohneigentumsförderung für Familien und Barrierefreien Umbau

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag (13.11.) in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitisch...

Haase/Radomski: "Baureife Kulturbauten werden Realität" / Union stärkt jüdisches Leben, Denkmalschutz und kulturelles Erbe in ganz Deutschland

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesbeauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprech...

Simon/Donth: Finanzierung des Deutschlandtickets bis 2030 vereinbart

Berlin (ots) - Millionen Nutzer profitieren von Mobilität zum günstigen Preis Mit dem Beschluss zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes wird die Grundlage geschaffen, damit der Bund und die Länder das Deutschlandticket nachhaltig bis 2030 mit jeweils 1,5 Mrd. Euro unterstützen. Dazu erklären ...

Stegemann: Krankenkassenbeiträge müssen stabil bleiben

Berlin (ots) - Ausgabenanstieg bei der Gesetzlichen Krankenversicherung durchbrechen Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung Einsparungen im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen, um das im Jahr 2026 drohende Defizit in Höhe von zwei Milliarden Euro zu schließ...

Lips: Licht und Schatten im Prozess der EU-Erweiterung

Berlin (ots) - Leistungen bei Anpassung stärker honorieren - EU durch Reform aufnahmefähig machen Die EU-Kommission hat am heutigen Dienstag ihre Berichte über die Fortschritte der EU-Beitrittskandidaten vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Pat...

Rudolph/Oßner: Deutschland wieder fit machen - Sportmilliarde geht an den Start

Berlin (ots) - Mit dem heute startenden Aufruf für das neue Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" wird eine zentrale Einigung aus dem parlamentarischen Verfahren zum Bundeshaushalt 2025 in die Praxis umgesetzt: Mit der neu entwickelten Förderrichtlinie können sich ab dem 10. November ...