Pressemitteilungen Neue Westfälische (Bielefeld)

Bärenstarke Platzierungen im Kommunal-Ranking Das wahre Gesicht von Gütersloh Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld (ots) - Bärenstarke Platzierungen im Kommunal-Ranking Das wahre Gesicht von Gütersloh Lothar Schmalen, Düsseldorf In den vergangenen drei Wochen ist aus dem Vorzeige-Kreis Gütersloh bundesweit, ja sogar europaweit der "Tönnies-Kreis" Gütersloh geworden. Das ging so weit, dass Journaliste...

Gerichtsurteil zum Shutdown in Gütersloh Ungeordnetes Ende Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld (ots) - Nun also ist der Kreis Gütersloh 24 Stunden früher als geplant vom regionalen Shutdown befreit, den das Land über ihn noch eine Woche länger als über den Kreis Warendorf verhängt hatte. Denn dass die Landesregierung die Schutzverordnung für den Kreis Gütersloh heute aufgehoben hätt...

Linnemann verteidigt Laschets Krisenpolitik

Bielefeld (ots) - "Wege aus dem Lockdown aufgezeigt" Bielefeld. Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat den für dessen Krisenmanagement gescholtenen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) in Schutz genommen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westf...

NRW-CDU bestreitet Einnahme von Tönnies-Spenden

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Seitdem Armin Laschet im Juni 2012 den Vorsitz der NRW-CDU übernommen hat, seien "keine Spenden an den CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen durch die Firma Tönnies eingegangen". Das teilte der größte CDU-Landesverband der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (...

Noch immer mehr als 2.000 Rocker in NRW

Bielefeld (ots) - Trotz erheblicher Anstrengungen der Ermittler gegen Rockerkriminalität bleibt die Rocker-Szene in NRW weitgehend stabil. Wie das Landeskriminalamt auf Anfrage derin Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe) mitteilte, zählten die Ermittler zum 1. Juni dieses Ja...

Das Personal in den Kitas ist nicht zu beneiden¶ Notbetrieb für alle¶

Bielefeld (ots) - Lothar Schmalen, Düsseldorf¶ Jeder Vater und jede Mutter, die in diesen Tagen erstmals wieder ihre Kinder in die Kita gebracht haben, wissen es: In den Kindergärten ist noch lange nichts normal. Eltern müssen ihre Kinder am Eingang abgeben und hinterher dort wieder in Empfang nehme...

Kaufanreize und Zukunftsinvestitionen¶ Wege aus der Wirtschaftskrise¶

Bielefeld (ots) - Lothar Schmalen, Düsseldorf¶ Es war eine Lehrstunde in Ökonomie, die Arndt Kirchhoff in der Landespressekonferenz im Düsseldorfer Landtag gab. In der Krise investieren, neue Staatsschulden in Kauf nehmen und den Konsum massiv ankurbeln. Dabei aber vor allem Investitionen fördern, d...

Schrott-Stahl aus China für Leverkusener Brücke¶ Politisches Desaster für Schwarz-Gelb¶

Bielefeld (ots) - Lothar Schmalen, Düsseldorf¶ Erst hat er kein Glück und dann kommt auch noch Pech dazu. An den alten Sportlerspruch fühlt sich erinnert, wer das Desaster rund um den Neubau einer der wichtigsten Autobahnbrücken in Deutschland, der A-1-Brücke bei Leverkusen über den Rhein, verfolgt....

Konsequenter Klimaschutz¶ Zwei Seiten einer Medaille¶

Bielefeld (ots) - Heike Krüger¶ Groß ist bei den Umweltverbänden die Sorge, dass der wirtschaftliche Neustart nach der Corona-Krise weiter zu Lasten des Klimaschutzes geht. Daran konnten auch Angela Merkels Beteuerungen am Ende des Petersberger Klimagipfels, man müsse in zukunftsfähige Technologien ...

Ärztepräsident Reinhardt fordert neues Finanzierungsmodell für Krankenhäuser

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, fordert, dass Besuche im Altenheim auch während der Corona-Krise ermöglicht werden sollen. "Besuche im Altenheim sollten wieder möglich sein, wenn Angehörige Schutzkleidung tragen", sagte Reinhardt der in Bielefeld ersche...

Die Debatte über ein Wiederanfahren des öffentlichen Lebens¶ Suche nach dem Ausgang¶ Matthias Bungeroth¶

Bielefeld (ots) - Rund vier Wochen ist es her, seitdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit der Empfehlung aufhorchen ließ, bis auf 
Weiteres solle es in Deutschland keine öffentlichen Veranstaltungen mit mehr als tausend Zuschauern mehr geben. Diese denkwürdige Pressekonferenz markier...

Europäische Solidarität¶ Deutschland muss liefern¶ Carsten Heil¶

Bielefeld (ots) - Es wird höchste Zeit, dass wir uns mit der Zeit "danach" auseinandersetzen. Das Virus wird uns zwar noch viele Jahre beschäftigen, aber der Shutdown, der Stillstand allen öffentlichen Lebens, fast aller direkten sozialen Kontakte und des Wirtschaftens wird in einigen Wochen vorbei ...

Kommentar Bundestag beschließt 156 Milliarden Nachtragshaushalt¶ Die neue Werteskala¶ Thomas Seim¶

Bielefeld (ots) - Der Bundestag hat mit 156 Milliarden Euro den größten Nachtragshaushalt der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Das ist richtig so. Das Coronavirus legt das Leben in Deutschland derzeit still. Wann, wenn nicht jetzt sollte eine Bundesregierung von der Selbstverpflichtung auf...

Thüringen wählt Linken Bodo Ramelow zum Regierungschef Der Osten braucht eine neue Mitte Thomas Seim

Bielefeld (ots) - Thüringen hat einen neuen Ministerpräsidenten. Es ist der alte von der Linkspartei, Bodo Ramelow. Damit geht das Schauspiel um die unerträgliche Taktiererei bei der Wahl des Liberalen Thomas L. Kemmerich zum überraschenden Interims-Ministerpräsidenten zu Ende. Das ist gut so. Die...

Erster Coronavirusfall in OWL Weckruf Jörg Rinne

Bielefeld (ots) - Exakt 36 Tage nach dem ersten bestätigten Covid-19-Fall in Deutschland hat das sich weltweit verbreitende Coronavirus Ostwestfalen-Lippe erreicht. Experten sind über die Infektion im Kreis Gütersloh nicht überrascht und auch wir sollten angesichts der nun näherrückenden Erkranku...

Bundesfinanzminister will Kommunen entlasten¶ Scholz' cleverer Dreisprung¶ Thomas Seim¶

Bielefeld (ots) - Die Hamburg-Wahl ist noch keine Woche her, da sortiert sich die politische Großwetterlage neu. Sie tut dies mit einem Thema, auf dem derzeit nicht gerade das Hauptaugenmerk liegt: die Schulden-Altlast der Kommunen. Bundesfinanzminister Scholz will im März seinen Plan vorlegen, de...

Wahlen in der Hansestadt Hamburger Signale Thomas Seim

Bielefeld (ots) - Die Bürgerschaftswahl in Hamburg belegt einen von insgesamt nur drei Stimmungstests in der deutschen Wahlbevölkerung in diesem Jahr - Test zwei und drei folgen in den Kommunalwahlen Bayerns im März und NRWs im September. Von Hamburg als einziger Landeswahl können verschiedene Si...

Abschaffung der privaten Krankenversicherung Mehr Solidarität Andrea Frühauf

Bielefeld (ots) - Seit Jahren fordern SPD und Grüne eine solidarische Bürgerversicherung, in die auch Beamte und Selbstständige einzahlen. Dass Bauarbeitern, die weniger verdienen und öfters krank sind als Verwaltungsbeamte, die den ganzen Tag im Warmen sitzen, der Eintritt in die private Krankenk...

Anfeindungen gegen Kemmerichs Familie Angriffe auf die Demokratie Thomas Seim

Bielefeld (ots) - Es gibt keine guten Schlagzeilen derzeit aus Thüringen. Eine bedenkliche droht aber unterzugehen: Nach dem Rücktritt des thüringischen FDP-Chefs Thomas Kemmerich zum und vom Ministerpräsidentenamt ist dessen Familie ins Visier geraten. Seit einigen Tagen müssen Kemmerichs Kinder ...

Kritik an Gehaltskürzung bei Hartz-IV-Kindern "Kinder in Sippenhaft"

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Grünen haben die Regelung bei Hartz IV kritisiert, wonach Kinder von Sozialleistungsempfängern de facto für ihre Eltern haften müssen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) sagte der sozialpolitische Sprecher d...