Pressemitteilungen nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Ein Versagen, das nicht endet - Kommentar zum Umgang Europas mit Afghanistan

Berlin (ots) - Zwei Monate sind vergangen, seit die Luftbrücke aus Afghanistan endete. Zwei Monate, in denen das Versagen der Länder, die sich überhastet und unkoordiniert aus dem Land zurückgezogen haben, weitergeht. Und weiter. Und weiter ... Noch immer gibt es keine Möglichkeiten für Afghaninn...

Ko-Vorsitzende von The Left im EU-Parlament Manon Aubry: "Steuergerechtigkeit politisch nicht gewollt"

Berlin (ots) - Die Ko-Vorsitzende der linken Fraktion im Europaparlament Manon Aubry geht mit der Reaktion der EU auf die Enthüllungen der "Pandora Papers" hart ins Gericht. "Nach jedem neuen Skandal sagen selbst die konservativsten Politiker, dass etwas passieren müsse. Sobald der Skandal nicht m...

"nd.DerTag": Angst vor dem Abwärtsstrudel - Kommentar zu den Auseinandersetzungen in der Berliner Linken um die rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen

Berlin (ots) - Die Angst geht um beim rebellischen Teil der Berliner Linken. Es ist die Angst, dass man sich in einer Koalition zum Helfer einer tendenziell neoliberalen Stadtpolitik von SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey machen könnte. Kristallisationspunkt dieser Sorgen ist der Umgang mit de...

"nd.DerTag": Sauerteig mit Zuckerguss - Kommentar zu den Aussichten der Linkspartei auf eine Regierungsbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

Berlin (ots) - Nach ihren meist katastrophalen Wahlergebnissen schöpft die Linkspartei etwas Hoffnung: Die Angebote der SPD in Berlin und Schwerin, gezielt über eine rot-grün-rote bzw. rot-rote Landesregierung zu verhandeln, werden mit Stoßseufzern quittiert. Denn die Aussicht aufs Mitregieren bre...

"nd.DerTag": Klassenfrage Inflationsrate - Kommentar zu politischen Konsequenzen angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise

Berlin (ots) - Die Deutschen haben eine Lieblingsangst: Es ist die Inflation. Keiner anderen Volkswirtschaft ist die Furcht vor steigenden Preisen so sehr eingeschrieben wie der hiesigen. So wurde zum Beispiel vor einigen Jahren, als die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Geldschleusen öffnete, nu...

"nd.DerTag": Ein grün-gelbes Projekt - Kommentar zur möglichen Legalisierung von Cannabis

Berlin (ots) - Cannabis und Wahlen: ein leidiges Dauerthema. Seit Jahrzehnten fordern Grüne, Linke, immer wieder die FDP und manchmal auch die Jusos die Entkriminalisierung von Cannabis. Kiffen soll legal werden. Nach den Wahlkämpfen fällt die Forderung meist schnell weg. Für die CDU und Teile der...

"nd.DerTag": Politikwissenschaftler Funke sieht in der AfD eine "Lega Ost"

Berlin (ots) - Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke geht davon aus, dass sich nach dem angekündigten Rückzug von Jörg Meuthen vom Amt des AfD-Parteisprechers die völkischen Kräfte in der Partei durchsetzen werden. "Der völkische Flügel um Björn Höcke wird seine Macht jetzt weiter ausbaue...

"nd.DerTag": Letzte Häutung - Kommentar zum Rückzug des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen

Berlin (ots) - Auch wenn Jörg Meuthen in seiner Rundmail an die AfD-Basis etwas anderes behauptet: Seine Zeit als einflussreiche Kraft in der Partei ist mit dem angekündigten Rückzug als Bundesvorsitzender vorbei. Was ihm nach sechseinhalb Jahren an der Spitze bleibt, ist ein Mandat im EU-Parlamen...

"nd.DerTag": Kurz zur Seite - Kommentar zum Rücktritt des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz

Berlin (ots) - Die Formulierung war beabsichtigt: Er trete einen Schritt zur Seite, sagte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, als er am Wochenende seinen Rückzug von der Spitze der Regierung bekannt gab. Die Einschläge waren immer näher gekommen, die Vorwürfe im Zusammenhang mit Korruption und Bee...

"nd.DerTag": DGB Berlin-Brandenburg kann sich Koalition mit FDP nur schwer vorstellen

Berlin (ots) - Der Bezirksvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Berlin-Brandenburg, Christian Hoßbach, sieht die Fortschrittsmöglichkeiten bei einer Ampel-Koalition für die Hauptstadt mit Skepsis. "An vielen Stellen ist es schwer vorstellbar, dass wir mit einer FDP große Schritte nach vorn...

"nd.DerTag": Migrantische Linke-Politiker fordern offene Auseinandersetzung mit Wagenknecht

Berlin (ots) - Eine Gruppe migrantischer Politiker der Linkspartei hat in einer Erklärung eine offene Auseinandersetzung mit dem Kurs der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht gefordert. Nach der schweren Wahlniederlage der Linken müsse offen und schonungslos über die Ursachen sowie übe...

Linke-Politiker Gysi in "nd.DieWoche": Linkspartei muss ostdeutsche Identität zurückgewinnen

Berlin (ots) - Der Linke-Politiker Gregor Gysi hat seine Partei aufgefordert, nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl zuerst über die internen, hausgemachten Ursachen diskutieren. "Wir haben unsere Identität als Ostpartei verloren", sagte der langjährige Partei- und Fraktionsvorsitzend...

"nd.DieWoche": Parteien im Rausch der Modernisierung - Kommentar zu den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene

Berlin (ots) - Bei den Verhandlungen über eine Regierungsbildung geben bisher Grüne und FDP den Ton vor. Dass sie ihr erstes Spitzentreffen per Selfie in alle Welt schickten, ist kein Zufall: Man will als jung und frisch rüberkommen, als Erneuerer nach der Ära Angela Merkel. Und so kommt es, dass ...

"nd.DerTag": Pro Asyl und Amnesty International fordern von künftiger Koalition Stärkung des Asylrechts - Kommentar zu Perspektiven für Geflüchtete nach der Bundestagswahl

Berlin (ots) - Aus menschenrechtlicher Sicht wäre es eine gute Nachricht, wenn die Union der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören sollte. Die Konservativen versprechen stets, für die Sicherheit der Bevölkerungsmehrheit zu sorgen, setzen dabei aber auf brachiale Maßnahmen und höhlen den Recht...

"nd.derTag": Umweltexpertin Herold erwartet schwierige Koalitionsverhandlungen zum Thema Klimaschutz

Berlin (ots) - Die Geschäftsführerin des Öko-Institus Freiburg, Anke Herold, erwartet für die anstehenden Koalitionsverhandlungen schwierige Gespräche über Wege zum Ziel der Klimaneutralität. "Klimaschutz war eines der wichtigsten Themen bei der Bundestagswahl, aber es blieb meist bei oberflächlic...

"nd.DerTag" kommentiert die Absprache der Grünen zur Vizekanzlerschaft

Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der Grünen, Robert Habeck und Annalena Baerbock, haben sich darauf festgelegt, wer von ihnen in einer möglichen Koalition Vizekanzler werden soll. Angeblich würde Habeck den Vorzug erhalten, wenn die Grünen ein Bündnis mit Union und FDP oder mit der SPD und den Frei...

Kommentar zur Bundestagswahl 2021: "Schwer erschüttert"

Berlin (ots) - Kaum eine Bundestagswahl hat so wie diese das Parteiensystem verändert und erschüttert. Die Wählerschaft hat sich weiter fragmentiert - noch nie ist es passiert, dass die stärkste Kraft gerade einmal rund ein Fünftel der Wahlberechtigten erreicht. Von Volksparteien mag man da beim b...

Wolfgang Tiefensee: In Zukunft müssen öfter neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition gefunden werden

Berlin (ots) - Der thüringische Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht die rot-rot-grüne Minderheitsregierung in seinem Bundesland als mögliches Vorbild für die Zukunft. "Thüringen zeigt wie unter einem Brennglas, was in Deutschland in der Zukunft noch an anderen Orten notwendig sein kann", ...

"nd.DieWoche": Nur mit Apo-Druck - Kommentar zu den "Fridays for Future"-Klimaprotesten

Berlin (ots) - Der Protest der Klimabewegung Fridays for Future hat kurz vor der Wahl in Deutschland eines ganz deutlich gemacht: Vorschusslorbeeren für die nächste Bundesregierung gibt es keine. Im Gegenteil: Die Schüler und Studenten, aber auch Eltern und Wissenschaftler mahnen, dass jetzt, wo d...

"nd.DerTag": Kommentar zu den Ankündigungen zum Thema Klimaschutz auf der UN-Vollversammlung

Berlin (ots) - Die UN-Vollversammlung ist seit einigen Jahren auch Schauplatz wichtiger Ankündigungen beim Klimaschutz. Staaten machen deutlich, wer hier international den Ton angibt, und schlagen auch Pflöcke vor dem Weltklimagipfel ein. 2021 glänzt nach den dunklen Trump-Jahren wieder das sonst ...