Pressemitteilungen neues deutschland

neues deutschland: Kommentar über die verweigerte Klimaschutzdebatte

Berlin (ots) - Am Umgang der Bundesregierung mit der Klimakrise lässt sich trefflich zeigen, wie erfolgreich die Neue Rechte längst die Politik bestimmt. Auch hier macht sie mit krassen Lügen sowie dem Schüren irrationaler Ängste über digitale Massenkanäle Stimmung gegen jegliche Klimaschutzmaßnah...Artikel lesen

neues deutschland: Kommentar zur SPD und zur Großen Koalition: Zeit zum Loslassen

Berlin (ots) - Wenn der Entwurf für den Leitantrag an den SPD-Bundesparteitag in seiner jetzigen Form beschlossen wird, ketten sich die Sozialdemokraten zunächst weiter an die Koalition mit der Union. Es ist nur noch von Gesprächen der neuen Parteispitze um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans m...Artikel lesen

neues deutschland: Kommentar zu US-Strafzöllen wegen Frankreichs Digitalsteuer: Der Feind als Freund

Berlin (ots) - Die meisten Internetkonzerne aus dem Silicon Valley sind eigentlich Gegner Donald Trumps, vor allem wegen dessen Einwanderungspolitik und Medienhetze. Doch so wie die bisher politisch halblinks blinkenden Chefs von Google, Apple und Facebook den Machthaber mittlerweile umgarnen, käm...Artikel lesen

neues deutschland: Über kommende Machtkämpfe in der SPD: Lernen von Labour

Berlin (ots) - Die Reaktionen in der SPD auf den Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigen, dass die linke Erneuerung der Partei kein Selbstläufer wird. Das designierte Vorsitzendenduo stößt mit seiner Forderung nach harten Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags mit der Union auf ...Artikel lesen

neues deutschland: Berliner Schulstadtrat beklagt langsame Schulbau-Offensive

Berlin (ots) - Der Schulstadtrat des Berliner Bezirks Marzahn-Hellersdorf, Gordon Lemm (SPD), kritisiert, dass der Neubau von Schulen in der Hauptstadt zu lange dauert. "Ich wünsche mir, dass Schulbauten künftig in beschleunigten Verfahren errichtet werden", sagte der Politiker der in Berlin ersc...Artikel lesen

neues deutschland: Kommentar: Der »Flügel« schlägt noch kräftiger¶

Berlin (ots) - Björn Höcke hatte vor dem Bundesparteitag erklärt, er werde im Vorstand aufräumen. Gemeint war, dass seine schärfsten Kritiker mit dem Versuch ihrer Wiederwahl scheitern würden. Und: Höcke, oder präziser gesagt, das Netzwerk des völkischen »Flügels«, hat geliefert. Scharfmacher Ste...Artikel lesen

neues deutschland: SPD-Linke Hilde Mattheis: Alle müssen sich hinter dem neuen Führungsteam versammeln

Berlin (ots) - Die linke SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung zur Unterstützung des neuen Führungsteams aufgerufen. "Vor dem Bundesparteitag am Wochenende haben wir keine Fraktionssitzung. Danach sind die...Artikel lesen

neues deutschland: SPD-Linke Hilde Mattheis: Alle müssen sich hinter dem neuen Führungsteam Esken/Walter-Borjans versammeln

Berlin (ots) - Die linke SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung zur Unterstützung des neuen Führungsteams aufgerufen. "Vor dem Bundesparteitag am Wochenende haben wir keine Fraktionssitzung. Danach sind die...Artikel lesen

neues deutschland: Europaabgeordnete Ernst: Schweigen des Westens zur Situation in Iran ist unerträglich

Berlin (ots) - Die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst hat sich für die Unterstützung der Protestierenden in Iran durch die westlichen Staaten ausgesprochen. "Das Schweigen des sonst so großmäuligen Westens in dieser Situation ist unerträglich, denn diese Menschen, die in einer faktisch ...Artikel lesen

neues deutschland: Kommentar zur Aufstockung des deutschen NATO-Beitrages: Mehr Geld, dafür Ruhe vor Trump?

Berlin (ots) - Kurz vor dem NATO-Gipfel in London hat man sich auf einen neuen Beitragsschlüssel geeinigt. Demnach wird Deutschland künftig ebenso viel in die Allianz-Kasse einzahlen wie die USA, deren Beitrag sinkt. Die deutschen Steuerzahler kostet diese Lastenteilung 33 Millionen Euro mehr. Da...Artikel lesen

neues deutschland: Kommentar zu Irritationen zu Hartz-IV-Sanktionen: Im Zweifel gegen Menschen

Berlin (ots) - Strafen, strafen, strafen - das scheint das Lieblingsmotto vieler Verwaltungsbeamter in der Bundesagentur für Arbeit und im Bundesarbeitsministerium zu sein. Zumindest wer den am Mittwoch bekannt gewordenen Entwurf der beiden Institutionen zu den Hartz-IV-Sanktionen liest, bekommt ...Artikel lesen

neues deutschland: Kommentar zu den Bauernprotesten am Dienstag in Berlin: Stadt und Land an einem Strang

Berlin (ots) - Es kommt nicht oft vor, dass Großstädter unmittelbar mit Alltag und Problemen auf dem Land konfrontiert werden. Die Sternfahrt Hunderter Trecker ins Berliner Zentrum machte es möglich. Den Stau provozierte man gerne - angesichts der Ignoranz vieler politischer Debatten, die aus der ...Artikel lesen

neues deutschland: EU-Experte Kreilinger: Europaparlament konnte sich in mehreren Punkten gegen von der Leyen durchsetzen

Berlin (ots) - Wenn am Mittwoch die neue EU-Kommission vom Europäischen Parlament mit breiter Mehrheit bestätigt wird, ist dies laut EU-Experte Valentin Kreilinger weniger auf die Überzeugungskraft der neuen Präsidentin Ursula von der Leyen zurückzuführen denn auf durchsetzungsstarke Europaabgeord...Artikel lesen

neues deutschland: Kommentar zur Magdeburger CDU und Rainer Wendt: Mehr als Ungeschick

Berlin (ots) - Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt hat bewirkt, was in letzter Minute eigentlich verhindert werden sollte. Er ist zum Anlass geworden, die CDU in Sachsen-Anhalt in Verruf zu bringen. Doch vielleicht ist das auch gut so. Denn der umstrittene Rechtsausleger und Polizeigewerkschaft...Artikel lesen

neues deutschland: Anita Tackmann (LINKE): Landwirtschaft wurde "politisch in die Sackgasse gefahren"

Berlin (ots) - "Die soziale Frage auf den Höfen wurde zu lange ignoriert", kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Kirsten Tackmann angesichts der aktuellen Bauernproteste. "Ich verstehe, dass die Betriebe hohe Belastungen vor sich sehen und ohnehin nicht wissen ...Artikel lesen

neues deutschland: Kommentar zum CDU-Parteitag

Berlin (ots) - Merz gegen Kramp-Karrenbauer - der Leipziger CDU-Parteitag begann wie ein Bühnenstück. Doch die Frage, die den Parteitag eigentlich beschäftigte, war keine Personalfrage. Der Vertrauensschwund in der Bevölkerung treibt auch die CDU um. Ohnehin sind die Vorsitzende und ihr Konterpart...Artikel lesen

neues deutschland: Finanzamt killt Antifa/Robert D. Meyer fordert, dem Bund der Antifaschisten sofort die Gemeinnützigkeit zurückzugeben

Berlin (ots) - Im nächsten Jahr steht in Deutschland ein wichtiges Gedenken an: der 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Viele wichtige Reden werden dann vor allem rund um den 8. Mai gehalten werden. Politiker werden betonen, wie wichtig zivilgesellschaftliches Engagement ist, dass d...Artikel lesen

neues deutschland: LINKE-Politiker Modrow: 8. Mai 2020 sollte Feiertag werden

Berlin (ots) - Der LINKE-Politiker Hans Modrow plädiert dafür, den 75. Jahrestag der Befreiung in Deutschland zum Feiertag zu erklären. Zudem könnten am 8. Mai 2020, wenn sich das Ende des Zweiten Weltkriegs jährt, "alle vier Siegermächte in Berlin-Karlshorst, wo Deutschland 1945 die Kapitulation ...Artikel lesen

neues deutschland: Bloß nicht unpolitisch sein/Robert D. Meyer mahnt Vereine zu größter Vorsicht vor der AfD

Berlin (ots) - Die Rechte ist bekannt dafür, erfolgreiche politische Strategien bei der Linken abzukupfern. Die einstige Stärke der SPD basierte auch darauf, dass die Genossen eben nicht nur Sozialdemokraten sind, sondern sich viele auch in Vereinen vor Ort engagieren, die unmittelbar nichts mit ...Artikel lesen

neues deutschland: Iran: Benzinpreiserhöhung löste Proteste aus

Berlin (ots) - Die iranische Exil-Journalistin Tara Bonyad sagte im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe), die Regierung im Iran habe das Internet abgestellt, um die Proteste im eigenen Land zu unterdrücken und vor allem ihre Medienwirksamkeit...Artikel lesen