Pressemitteilungen CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bürokratieabbau im Gesundheitswesen: Enquete-Kommission legt neue Empfehlungen vor

München (ots) - Kaum ein Bereich berührt die Menschen so direkt wie Gesundheit und Pflege. Entsprechend hoch ist der Handlungsdruck. Unter dem Vorsitz des Abgeordneten Steffen Vogel (CSU) hat die Enquete-Kommission Bürokratieabbau des Bayerischen Landtags neue Handlungsempfehlungen vorgelegt. Im M...

Starke Regionen für ein starkes Europa in bewegten Zeiten!

München (ots) - Die Vorsitzenden der CSU- und CDU-Landtagsfraktionen aus Bayern, Thüringen und Sachsen - Klaus Holetschek, CSU-Fraktion Bayern, Christian Hartmann, CDU-Fraktion Sachsen, Andreas Bühl, CDU-Fraktion Thüringen - sowie der europapolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Dr. Gerhard...

Partnerschaft für Gesundheit: CSU-Fraktion fördert Zusammenarbeit mit Kroatien

München (ots) - Im Rahmen einer Delegationsreise nach Kroatien haben der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek, Thomas Lemke, Vorstandsvorsitzender der Sana Kliniken AG, Robert Brannekämper, wissenschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, und Martin Mittag, Mitglied der CSU-Landtag...

Holetschek: Pflege darf kein Luxusgut werden - es braucht mutige, gemeinsame Lösungen / DAK-Studie zum Pflegesystem

München (ots) - Zum aktuellen DAK-Report, wonach das Pflegesystem auf dem Kipppunkt steht und zwei Drittel der Bevölkerung die Pflegeversorgung gefährdet sieht, bekräftigt der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: "Die Pflege ist eine der größten sozialen Herausforderungen unserer Zeit - un...

Sozialstaat neu denken: CSU-Fraktion fordert weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und Vertrauen

München (ots) - Wie kann der Sozialstaat moderner und effizienter werden? Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau des Bayerischen Landtags hat unter Vorsitz des CSU-Abgeordneten Steffen Vogel 15 Handlungsempfehlungen erarbeitet, die heute veröffentlicht wurden. Die Zielrichtung ist klar: Weniger Pa...

Einfach machen: CSU-Fraktion fordert Modellregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion bringt einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag ein, der die Einrichtung von Modell- und Testregionen vorschlägt, um zusätzliche Befreiungen von landesrechtlichen Vorschriften zu erproben und so den Bürokratieabbau gezielt voranzutreiben. Ziel ist es, mehr...

80 Jahre Flucht und Vertreibung - 75 Jahre Verständigung: Bayern erinnert und blickt nach vorn

München (ots) - 14 Millionen Deutsche haben nach den Grauen des cs ihre Heimat verloren. Allein in Bayern fanden rund zwei Millionen Vertriebene eine neue Heimat. Dies war der größte Bevölkerungszuwachs Bayerns seit 1815, dabei nicht zu vergessen die über 600.000 Aussiedler und Spätaussiedler, die...

CSU-Fraktion zur Steuerschätzung: Reformieren, konsolidieren und investieren - mit Augenmaß in die Zukunft

München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag sieht in der aktuellen Steuerschätzung für den Freistaat Bayern ein solides Signal für die weitere Haushalts- und Investitionspolitik. Trotz anhaltender konjunktureller Unsicherheiten bleibe Bayern finanziell verlässlich aufgestellt und handl...

CSU-Fraktion im Austausch mit STARK: Verteidigungstechnologie made in Bavaria muss ganz vorne dabei sein

München (ots) - Drohnen sind aus einer modernen Landesverteidigung nicht mehr wegzudenken und ein Schlüssel für unsere Sicherheit. Mit einem einzigartigen Standort für Drohnen-Technologie, dem heute beschlossenen Ausbau des Defence Labs Erding und einer Innovationsplattform Drohnentechnologie und ...

CSU-Fraktion bringt nächsten Schritt für den Bau des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland in Nürnberg auf den Weg

München (ots) - In der heutigen Sitzung gab der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen grünes Licht für den Baubeginn des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland im Nürnberger Norden. Das Kulturzentrum der Deutschen aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion erhält damit die vers...

CSU-Landtagsfraktion: Freilassung der Geiseln als wichtiger Schritt für Frieden im Nahen Osten und Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland

München (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und eines Austauschs mit dem Historiker Prof. Michael Wolffsohn bekräftigt die CSU-Landtagsfraktion ihre tiefe Anteilnahme für die betroffenen Menschen und ihre unerschütterliche Solidarität mit Israel. Die Fraktion bet...

Transformation begleiten, aber Wirtschaft und Arbeitnehmer nicht überfordern: DGB-Vorsitzender Bernhard Stiedl zu Gast bei der CSU-Fraktion

München (ots) - Der bayerische DGB-Vorsitzende Bernhard Stiedl war zu Gast bei der CSU-Landtagsfraktion, um über die Zukunft des Industriestandorts Bayern zu sprechen. Im Mittelpunkt standen die wirtschaftliche Transformation, die Sicherung von Arbeitsplätzen und der gemeinsame Einsatz von Politik...

Jahrestag des Massakers beim Nova-Festival: CSU-Fraktion sagt Nein zu Relativierungen und Ja zu Israels Sicherheit

München (ots) - Am 7. Oktober 2023 verübte die Hamas einen beispiellosen Terrorangriff auf das Nova-Festival in Israel. Mehr als 360 überwiegend junge Menschen wurden grausam ermordet, zahlreiche weitere verletzt, verschleppt oder Opfer sexualisierter Gewalt. Dieses Massaker markiert eine Zäsur, d...