Pressemitteilungen BERLINER MORGENPOST

Gewalt ist nicht zu tolerieren / Kommentar von Christine Richter zu Protest gegen Rassismus

Berlin (ots) - Kurzform: Es sind beeindruckende Demonstrationen gegen Rassismus: In Berlin sind 15.000 Menschen an diesem Wochenende zum Alexanderplatz gekommen, in anderen deutschen Städten versammelten sich ebenfalls Tausende. Nicht zu tolerieren ist die Gewalt, die in Berlin im Anschluss an die D...

Die Stunde der Wahrheit kommt - Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Berlin rutscht wieder ins Schuldenloch. Mit dem Nachtragshaushalt, den das Abgeordnetenhaus kommende Woche beschließen wird, darf der Senat bis zu sechs Milliarden Euro neuer Kredite aufnehmen. Die Verbindlichkeiten werden auf mehr als 62 Milliarden Euro steigen - auf das Niveau von 2...

Lebenswichtige Daseinsvorsorge / Kommentar von Isabell Jürgens

Berlin (ots) - Katastrophen wie der Einsturz einer Autobahnbrücke in Genua sind in Berlin dank engmaschiger Überwachung hoffentlich auszuschließen. Doch marode Brückenbauten sind leider auch in der deutschen Hauptstadt ein ernstes Problem. Doch allzu oft werden dringende Sanierungsarbeiten oder auch...

Maß und Mitte für Spione - Kommentar von Tim Braune

Berlin (ots) - Für Deutschlands Auslandsspione ist es ein harter Schlag. Mit einem Grundsatzurteil legen die Karlsruher Verfassungsrichter dem BND bei der Überwachung und Auswertung von Handy- und Internetdaten in aller Welt für die Zukunft Fesseln an. Das wird der Auslandsdienst bei der Zusammenarb...

Die Macht der Länderchefs - Leitartikel von Gilbert Schomaker

Berlin (ots) - Es war eine Machtdemonstration des Föderalismus in Deutschland: Getrieben sicherlich von der Sehnsucht der Menschen nach mehr Freiheit, aber auch ganz klar von den Forderungen der regionalen Wirtschaft, preschen die Länderchefs voran. Merkel bleibt nur die Notbremse: Die Länder müssen...

Mogelpackung Helden-Prämie - Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Dass wie vom Senat nun geplant größere Teile der Feuerwehr und der Polizei bis zu 1000 Euro bekommen sollen, leuchtet nicht ein. Die Beamten arbeiten hart, keine Frage. Aber ob Feuerlöschen mit Corona schwieriger ist als ohne, darf man doch bezweifeln. Dass die Intensivschwestern in g...

Verkehrswende geht vor / Kommentar von Christian Latz

Berlin (ots) - Bis zum Jahr 2030 sollen durch Berlin nur noch elektrisch betriebene Linienbusse fahren, hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) ausgegeben. Eine ambitionierte Vision. Doch wie das mit Visionen - selbst den besten - manchmal ist: Immer wieder müssen sie mit den Anforderungen der ...

An Abstand nicht zu denken / Kommentar von Philipp Siebert zum 1. Mai in Berlin

Berlin (ots) - Kurzform: Das Vorgehen der Polizei vermittelt den Eindruck, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Verstöße gegen den Infektionsschutz werden bei jedem Bürger geahndet. Wer sich im Park auf eine Wiese legt, in einer Schlange vor der Eisdiele zu dicht aufrückt oder Bekannte besucht, mus...

Danke, Tegel - Leitartikel von Christine Richter

Berlin (ots) - Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg hat am Mittwoch beschlossen, den Flughafen Tegel in Zeiten der Corona-Krise zu schließen. Damit ist der Weg frei für Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup, umgehend zu beantragen, Tegel zum 1. Juni außer Betrieb zu nehmen. ...

Bloß kein Notabitur - Kommentar von Gilbert Schomaker

Berlin (ots) - Es ist eine schwierige Situation, in der sich die Schüler in Deutschland befinden. Aber nun das Abitur in seiner bisherigen Form ganz aufgeben? Auf die Prüfungen nach den Osterferien verzichten? So wie es die Linkspartei in Berlin fordert? Das ist der falsche Weg. Es stimmt, dass die...

Verheerender Fehler - Kommentar von Jens Anker

Berlin (ots) - Es gehört zu den Katastrophenszenarien in Zeiten der Corona-Krise: Was, wenn das Virus massiv in Einrichtungen vordringt, in denen Alte und Schwache untergebracht sind? So scheint es nun aber leider der Fall zu sein, ausgerechnet im renommierten Ernst-von-Bergmann-Krankenhaus in Potsd...

Aufstocken, wo es geht / Kommentar von Christian Latz zum Bebauen von Supermärkten

Berlin (ots) - Kurzform: Zu hoffen ist, dass Discounter- und Supermarktketten an der Einsicht festhalten und immer mehr Filialen mit Wohnungen aufstocken. Aber auch Senat und Bezirke sind gefragt. Sie müssen den Einzelhandel von solchen Projekten überzeugen und - wo es geht - dabei unterstützen. Das...

Berlin muss für Klarheit sorgen / Kommentar von Christian Latz zu verschwundenen Schutzmasken

Berlin (ots) - Kurzform: Wer scharf angreift, muss innerhalb von 24 Stunden auch in der Lage sein, genaue Belege zu liefern. Dazu ist der Senat bislang jedoch nicht in der Lage - obwohl zumindest die Berliner Polizei schon seit dem 1. April vom Verschwinden der Schutzmasken weiß. Mit ihren Attacken ...

Berlin steht sich selbst im Weg - Kommentar von Jens Anker

Berlin (ots) - Der Termin für die Einführung der E-Akte in der Berliner Verwaltung ist geplatzt. Am 1. Januar 2023 sollte es so weit sein. Aber das wird nichts. Weil die Vergabekammer die Ausschreibung für das Multi-Millionen-Projekt rügte, verschiebt sich der Zeitpunkt. Seit 2011 ist die Einführun...

Nur sicher ist wirklich sicher / Kommentar von Jens Anker zur Berliner Feuerwehr

Berlin (ots) - Kurzform: Bei der Feuerwehr zeigt sich - wie in anderen Berufen, auf die es jetzt besonders ankommt -, dass nach der Krise darüber verhandelt werden muss, wie unsere Sicherheitsarchitektur künftig aussehen soll, damit derartigen Ausnahmesituationen in Zukunft besser begegnet werden ka...

Bleibt bitte friedlich! / Kommentar von Jens Anker zu Überstunden bei der Polizei

Berlin (ots) - Kurzform: Die Corona-Krise trifft auch die Berliner Polizei nicht nur unerwartet hart, sondern auch zur Unzeit. Denn auch ohne den derzeitigen Ausnahmezustand in der Stadt ist der Berg an Überstunden bei der Polizei weiter angewachsen. 1,9 Millionen Überstunden schieben die Beamten de...

Macht die Spielplätze zu! / Leitartikel von Christine Richter zur Corona-Krise

Berlin (ots) - Kurzform: Der Berliner Senat bleibt seinem Weg treu: Die rot-rot-grüne Landesregierung, die in der vergangenen Woche schon sehr zögerlich bei den Beschlüssen zur Eindämmung der Corona-Ausbreitung war und erst am Sonnabend dann rigorose Maßnahmen beschlossen hatte, hat am Dienstag ents...

Nicht die Zeit für Machtspiele / Kommentar von Jörn Lange zur Fußball-EM

Berlin (ots) - Kurzform: Die Verschiebung des Leuchtturm-Events EM hat den Alltagsbetrieben des Fußballs (samt der hochlukrativen Champions League) nun ein wenig Zeit verschafft, um die Saison im Mai und Juni vielleicht doch noch zu Ende bringen zu können. Die Entscheider haben verstanden, dass selb...

Berliner sollen Druck erhöhen / Kommentar von Isabell Jürgens zum Wohnungsbau

Berlin (ots) - Kurzform: Der Verein "Neue Wege für Berlin" fordert die Hauptstädter ab sofort dazu auf, ihnen bekannte Bauvorhaben, die sich verzögern, zu melden. Das Ziel der Aktion ist klar: Der Druck auf die politisch Verantwortlichen soll erhöht werden. Um den Bürgern die Mitarbeit schmackhaft z...

Die Musik hört nicht auf / Kommentar von Felix Müller

Berlin (ots) - Ein bisschen gespenstisch wirkte es ja schon, was sich da am Donnerstagabend in der Philharmonie abspielte. Unter Anleitung von Simon Rattle spielten die Philharmoniker Luciano Bériok und Béla Bartok - vor gähnend leeren Saalterrassen. Fast zeitgleich fand in der Staatsoper eine von D...