Pressemitteilungen BERLINER MORGENPOST

Es sind unsere Flüchtlinge / Kommentar von Joachim Fahrun zu Afghanistan

Berlin (ots) - Kurzform: Die Luftbrücke wird möglicherweise schon bald eingestellt, dennoch werden weitere Menschen aus Afghanistan kommen. Keine Millionen, denn der Landweg nach Europa ist überaus schwierig. Dennoch ist es geboten, sich darauf einzustellen, Unterkünfte herzurichten und neue Willkom...

Positiv in den Ernst des Lebens / Kommentar von Joachim Fahrun zur Einschulung in Berlin

Berlin (ots) - Kurzform: Es gab sicherlich schon bessere Zeiten, um eine Schullaufbahn einzuschlagen. Aber das wissen die mehr als 36.000 Kinder ja nicht, die an diesem Sonnabend eingeschult werden. Für sie gehören Corona und all die damit verbundenen Merkwürdigkeiten bereits dazu. Entgegen vieler U...

Stadtumbau mit System - Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Wer die Gelegenheit hat, sich trotz Corona in europäischen Städten umzusehen, erkennt: Der Autoverkehr wird nicht nur in Berlin aus der Innenstadt verdrängt. Paris sperrt die Durchfahrt durchs Zentrum, weist Bus- und Radspuren aus, opfert Parkplätze für Café-Terrassen und schickt sich...

Zickzack-Kurs zur Urlaubszeit - Kommentar von Thomas Schubert

Berlin (ots) - Im vergangenen Spätherbst, da wurde klar, dass politische Nachlässigkeit im ersten Corona-Sommer ein Fehler war. Man vertraute zu sehr darauf, dass Covid-19 von selbst verschwindet. Und in diesem Herbst? Da drohen wegen der Delta-Variante erneut Einschränkungen. Und wieder sucht die P...

Azubi-Mangel zentrales Problem / Kommentar von Dominik Bath zu Berliner Handwerkskammer

Berlin (ots) - Kurzform: Nicht nur die Politik ist gefragt. Auch die Wirtschaft muss sich bemühen. Vieles ist in Bewegung. Doch das nun verkündete Aus des Ausbildungsinternats der Handwerkskammer in Bernau ist das falsche Zeichen. Sicher, der Unterhalt für ein denkmalgeschütztes Gebäude ist teuer. D...

Vielstaaterei der Bezirke irritiert / Kommentar vom Thomas Schubert zu mehr Platz für Lokale

Berlin (ots) - Kurzform: Zu jeder Jahreszeit entscheiden die Bezirke anders, so als müsste es in Berlin jede Regelung zwölfmal geben. Und als Wirt fühlt man sich wie ein Figur in einer Kafka-Geschichte, die das Walten der Staatsmaschinerie demütig beobachten muss. Zum Ende der Pandemie wäre es an de...

Start-ups hängen die Verwaltung ab - Kommentar von Thomas Schubert

Berlin (ots) - In der Zeit, die Verwaltungen deutscher Großstädte benötigen, um überhaupt zu verstehen, was geschieht, können Einhörner entstehen. "Unicorn" nennt man junge Unternehmen, die einen Milliarden-Marktwert erreichen - so wie das Berliner Liefer-Start-up "Gorillas". Der Online-Supermarkt...

Das nächste Experiment / Kommentar von Isabell Jürgens zum "Vergesellschaftungsgesetz"

Berlin (ots) - Kurzform: Die Regierungsparteien sollten diesmal genau prüfen, ob sie ein Gesetz unterstützen, das wohl eher in die Kategorie "Wünsch-dir-was" fällt. Denn entschädigt werden sollen die Unternehmen laut vorgelegtem Entwurf nicht mit Geld, sondern mit Schuldverschreibungen weit unter de...

Berliner Morgenpost: Berliner Grüne wollen Bundes-Mietendeckel im Wahlprogramm

Berlin (ots) - Die Berliner Morgenpost veröffentlicht folgende Information: +++ frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe +++ Berliner Grüne wollen Bundes-Mietendeckel im Wahlprogramm Die Berliner Grünen haben erste Vorbereitungen getroffen, um nach der Bundestagswahl im Herbst einen bundeswei...

Berliner Morgenpost: Berliner Verfassungsschutz stuft Landes-AfD als "Verdachtsfall" ein

Berlin (ots) - Die "Berliner Morgenpost" veröffentlicht folgende Information: +++ frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe +++ Berliner Verfassungsschutz stuft Landes-AfD als "Verdachtsfall" ein Der Berliner Verfassungsschutz hat den Berliner Landesverband der AfD als extremistischen sogenann...

Aus Fehlern lernen - Kommentar von Isabell Jürgens

Berlin (ots) - Mit dem "Bündnis für das Wohnen in Hamburg" setzt die Hansestadt seit zehn Jahren bundesweit neue Maßstäbe beim Wohnungsbau. Die Neubauaktivitäten übertreffen an der Elbe seitdem regelmäßig die Zielzahlen. An der Spree in Berlin ist es genau umgekehrt: Der Senat hat seine Zielzahlen ...

Verschlafene Zukunft / Kommentar von Joachim Fahrun zu Berliner Rechnungshofbericht

Berlin (ots) - Kurzform: Es wäre vermessen zu behaupten, ein solches Mega-Projekt wie die Modernisierung der IT-Infrastruktur ohne Pannen umsetzen zu wollen. Aber in Berlin hemmt wieder mal das alte Leid: die zweistufige Verwaltung mit eigenwilligen Bezirksämtern, schlechte Steuerung, unklare Zielbe...

Entscheidender Prüfstein - Kommentar von Dominik Bath

Berlin (ots) - Darf das Land Berlin in den Mietmarkt regulierend eingreifen oder nicht? Darüber will am Donnerstag das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Für das vom rot-rot-grünen Senat beschlossene Gesetz ist die Bekanntgabe der obersten deutschen Verfassungsrichter ein entscheidender Prüfstein...

Erziehung und Zwang falsch / Kommentar von Thomas Schubert zum Umstieg auf Bus und Bahn

Berlin (ots) - Kurzform: Das Wort "Verhaltensänderung" ist eine Vokabel aus den Bereichen Pädagogik und Psychologie. Wenn Verkehrspolitiker von Verhaltensänderung sprechen und damit die Entwöhnung vom Auto meinen, dann sind sie Erziehern und Therapeuten näher, als sie meinen. Wer das Verhalten änder...

Notfalls auch neue Schulden/Kommentar von Joachim Fahrun zur Schuldenbremse

Berlin (ots) - Kurzform: Natürlich geben Bund und Länder in der Pandemie jede Menge Geld aus. Vieles dürfte sich im Rückblick als unnötig und nicht gut geplant erweisen. Aber Knauserigkeit wäre falsch in der Krise. Es geht um Gesundheit, um Jobs, um Bildung, um Existenzen. Schaut man über den Tag ...

Autovermieter in der Pflicht / Kommentar von Andreas Gandzior zu Autorasern

Berlin (ots) - Kurzform: Die Berliner CDU möchte, dass Autovermietungen online Zugriff auf das Zentralregister in Flensburg haben. So ließe sich schnell herausfinden, ob der Mieter bereits Punkte wegen zu schnellen Fahrens angesammelt hat. Nur wenn er unauffällig ist, darf er einen Sportwagen mieten...

Ärgerliche Verzögerung - Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Nein, eine verzögerte Lieferung von 80.000 Impfdosen von Biontech ist sicher keine Katastrophe. Aber ein weiter herber Rückschlag für die Impfkampagne ist es schon, wenn in der Hauptstadt die beiden größten Impfzentren vorübergehend schließen müssen. Besonders ärgerlich ist der Vorf...

Für praktikable Lösung sorgen / Kommentar von Dominik Bath zu Ferienwohnungen in Berlin

Berlin (ots) - Kurzform: Zwar hat der Senat mit einer Novellierung des Gesetzes inzwischen reagiert und verfügt, dass Ferienwohnungen ohne entsprechende Registrierung überhaupt nicht mehr angeboten werden dürfen. Ab wann das gilt, ist offen. Viel praktikabler sowohl für Plattform, Anbieter als auch ...

Berliner Morgenpost: Brandenburger Finanzministerium prüft zweifelhaften Sparkassen-Kredit / Institut unterstützte wegen Betruges verurteilten Unternehmer mit Verbindungen in die rechtsextreme Szene

Berlin (ots) - Potsdam/Burg/Cottbus - Eine zweifelhafte Kreditvergabe der Sparkasse Spree-Neiße an einen wegen Kreditbetruges vorbestraften Gastronomen mit Verbindungen in die rechtsextremistische Szene ist zum Fall für das Brandenburger Finanzministerium geworden. Ein Sprecher des Ministeriums best...

Chancen für kleine Parteien / Kommentar von Joachim Fahrun zum Berliner Wahlgesetz

Berlin (ots) - Kurzform: Es ist peinlich für die Parteien des Berliner Abgeordnetenhauses, allen voran den Initiatoren von Rot-Rot-Grün, dass das Berliner Landesverfassungsgericht sie nun korrigiert hat. Die sonst so auf Demokratie und Mitwirkung pochenden Politiker haben vor Konkurrenten verfassung...