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08. November 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich
dafür ausgesprochen, die Bundeswehr häufiger im Ausland einzusetzen.
Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander
Gauland, mit:
"Der Einsatz der Bundeswehr im Ausland ist kein Selbstz...
06. November 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erklärt zur
heutigen Sitzung des Rechtsausschusses:
"Konkrete Vorwürfe in der heutigen Sitzung wurden gegen mich nicht erhoben,
sondern nur haltlose, unkonkrete Anschuldigungen.
Sollten die Äußerungen auf meinem Twitterkanal zur
Bund...
25. Oktober 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Zur ersten Lesung des Klimaschutzgesetzes teilt der
in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische
Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Hilse, mit:
"Beim Klimaschutzgesetz handelt es sich um ein Sammelsurium von
verschiedenen Einzelmaßnahmen, um die Menschen ...
23. Oktober 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung beriet in seiner heutigen Sitzung die
Änderungsanträge der Fraktionen zum Entwicklungsetat des
Bundeshaushaltes für 2020. Die AfD-Fraktion hat 37 solcher Anträge
eingereicht. Markus Frohnmaier, Entwicklungspolitische...
23. Oktober 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Zum Regierungschaos um den Vorschlag von
Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, Schutzzonen in
Nordsyrien zu errichten, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende
Alexander Gauland:
"Der vollkommen unabgestimmte Vorschlag von AKK offenbart, auf was
für einem Narrenschiff si...
10. Oktober 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Zum Einmarsch türkischer Truppen in Syrien äußern
sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Alexander Gauland, sowie der außenpolitische Sprecher Armin-Paulus
Hampel und der Vorsitzende der Syrien-Kontaktgruppe, Frank Pasemann.
Gauland: "Der amerikanische Pr...
09. Oktober 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Am Montag startete eine Aktivistengruppe namens
"Extinction Rebellion" ihre für die ganze Woche angekündigten
Aktionen namens "#BerlinBlockieren". Ziel ist es, den Verkehr in der
Hauptstadt an neuralgischen Punkten zu blockieren, um so auf den
angeblich menschengemachten Klimawand...
08. Oktober 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - In Limburg kam es gestern zu einem mutmaßlichen
Terroranschlag. Ein Mann stahl einen LKW und nahm Kurs auf parkende
Fahrzeuge sowie eine Fußgängergruppe. Neun Menschen wurden verletzt.
Der Angreifer, ein 30-jähriger Syrer, war 2015 als Asylbewerber nach
Deutschland eingereist und ...
30. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland äußern sich zum
Ergebnis der Nationalratswahl in Österreich:
Weidel:
"Ich wünsche der FPÖ nach den schmerzlichen Verlusten bei der
Nationalratswahl viel Erfolg bei ihrer Neuaufstel...
27. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Altbundespräsident Joachim Gauck hat es in einem
Interview mit dem Focus als bedrohlich bezeichnet, dass Linksliberale
alles ablehnten, was rechts von der politischen Mitte sei.
Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Alexander Gauland, mit:
"Joac...
25. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - In einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten
Nationen, António Guterres, haben mehr als 500 Wissenschaftler der
These vom menschengemachten Klimawandel widersprochen.
Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Alexander Gauland, mit:
"Der Brie...
24. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Zum Auftritt der schwedischen Schülerin Greta
Thunberg auf dem Klimagipfel der Vereinten Nationen in New York teilt
der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander
Gauland, mit:
"Es ist mir unverständlich, wie erwachsene Menschen, die als
Politiker Verantwort...
24. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat den einstweiligen
Rechtsschutzantrag der AfD-Bundestagsfraktion abgelehnt, der zum Ziel
hatte, dem Bundespräsidenten die Ausfertigung dreier Gesetze, die
nach Auffassung der AfD-Fraktion rechtwidrig zustande gekommen waren,
zu untersagen. Diese Geset...
24. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Zur Entscheidung von Innenminister Horst Seehofers
auf Malta, 25 Prozent der Mittelmeer-Migranten in Deutschland
aufzunehmen, teilt der innenpolitische Sprecher der
AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, mit:
"Die Bundesregierung bekundet mit ihrer Absicht, jeden vierten
Mit...
20. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Dr. Götz Frömming, kritisiert die zunehmende
Radikalisierung der Fridays-for-Future-Bewegung:
"Wenn Greta Thunberg dazu aufruft, sich nicht mehr an die
Spielregeln zu halten und fordert, dass alles sich änd...
13. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Zu Äußerungen des Bundespräsidenten Frank-Walter
Steinmeier zur AfD erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Alexander Gauland:
"Steinmeier verlässt mit seinen Äußerungen zur AfD und mir den
Boden der Neutralität. Ein Bundespräsident sollte sich nicht in...
13. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks
Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, hat in einem Interview
eingestanden, sie traue sich nicht mehr, nachts in die Berliner Parks
zu gehen.
Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Alexander Gauland, mit:...
12. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Finanzen
Berlin (ots) - Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat in
der letzten Sitzung während der Amtszeit von EZB-Präsident Mario
Draghi beschlossen, die Strafzinsen für Einlagen der Banken bei der
Zentralbank zu erhöhen und die Anleihenkäufe wieder zu verstärken.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsi...
12. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) - Zur Ankündigung des Ratsvorsitzenden der
Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, die EKD
werde ein eigenes Schiff zur Aufnahme von Flüchtlingen im Mittelmeer
kaufen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Alexander Gauland, mit:
"De...
10. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik
Berlin (ots) -
Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute die Bebilderung ihres
Fraktionssitzungssaales, der nun den Namen "Saal Paulskirche" trägt,
der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu teilen die
AfD-Bundestagsabgeordneten Götz Frömming und Christoph Neumann mit:
"Die Gestaltung des Fraktionss...
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