Pressemitteilungen AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Statement: Würths Anti-AfD-Schreiben

Stuttgart (ots) - AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat das Schreiben des Unternehmers Reinhold Würth an die Würth-Belegschaft wie folgt kommentiert: "Was Reinhold Würth in seinem Leben geleistet und für die Region getan hat, ist aller Ehren wert. Was er allerdings nicht bedenkt, ist, dass seine...

Emil Sänze MdL: Wieviel Angst hat die Grünen-Spitze vor der AfD?

Stuttgart (ots) - "Wenn die Grünenspitze nur noch mit Lügen auf uns reagieren kann, wissen wir, dass unsere politischen Argumente die richtigen sind." Mit diesen Worten reagiert der europa- und finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die Auftritte grüner Spitzenpolitiker am Woche...

Anton Baron MdL: BaWü-Trend ist schallende Ohrfeige für die Etablierten

Stuttgart (ots) - Fraktionschef Anton Baron MdL hat den jüngsten BaWü-Trend als schallende Ohrfeige für das gesamte etablierte Parteiensystem bewertet: "Mit 19 Prozent haben wir unser Landtagswahlergebnis fast verdoppelt. Das ist neben dem klaren Zeichen gegen den Heizungs- und Klimawahn der Alt...

Dr. Uwe Hellstern: Thekla Walker (Grüne) muss Scheitern der Energiewende zugeben

Stuttgart (ots) - "Walkers Antworten sind der finale Sargnagel für die 'Wasserstoffwirtschaft' und damit die Energiewende in Baden-Württemberg." Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern die Antworten der Landesregierung auf seine Anfrage (Drs. 17/...

Anton Baron MdL: Kretschmanns Wärmepumpen-Plan ist irrsinnig

Stuttgart (ots) - AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat den heute bekannt gewordenen Wärmepumpen-Plan von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) als irrsinnig verworfen: "Schon das Heizungsverbot des Bundes ist völlig hanebüchen, was ein Großteil der Verbände und nicht zuletzt auch der Bürger so ...

Statement von Fraktionschef Bernd Gögel MdL und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Emil Sänze MdL

Stuttgart (ots) - Wir haben soeben bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann unsere Teilnahme am Flüchtlingsgipfel abgesagt. Wir sind als AfD-Fraktion davon ausgegangen, dass wir einen offenen Diskurs zur Migrationsproblematik führen. Bedauerlicherweise müssen wir jetzt feststellen, dass der Mini...

Bernd Gögel MdL: Bürger zahlen für Regierungsversagen

Stuttgart (ots) - "Wie Sie sehen, sehen Sie nichts." Mit diesen Worten fasste Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Runde zusammen. "Es gibt ohnehin fast nichts in diesem Paket, was wir gutheißen könnten. Das 9EUR-Ticket ist eine sozialistisch anmu...

Bernd Gögel MdL: Statt PR besser Krisenmanagement

Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Wasserstoff-Allianz von Baden-Württemberg und Bayern als PR-Geklingel kritisiert:"Dass sich Kretschmann (Grüne) sich mit Söder (CSU) trifft, um Fotos vor einer Wasserstoff-Fabrik zu machen, ist Sommerloch-Theater, desse...

Dr. Rainer Balzer MdL: Ravensburger Kotau ist absurd!

Stuttgart (ots) - "Zehn kleine Negerlein, Pippi Langstrumpf, jetzt Winnetou - der Ravensburger Kotau vor dem Zeitgeist zeigt, dass deutsche Verlage zu woken Vorfeldinstitutionen von Linken und Grünen mutieren". Mit diesen Worten kritisierte Baden-Württembergs kulturpolitischer AfD-Fraktionsspreche...

Bernd Gögel MdL: Strobl muss sich von Reuls Wortwahl distanzieren!

Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) aufgefordert, sich umgehend von der Wortwahl "Staatsfeinde" seines NRW-Amts- und Parteikollegen Herbert Reul zu distanzieren. "Angesichts erwarteter Proteste - wenn Mieter ihren Strom oder ...

Gögel sieht wenig Unterstützung für Maskenpflicht

Stuttgart (ots) - Ganz im Gegensatz zu Baden-Württembergs Gesundheitsminister "Manne" Lucha (Grüne) will AfD-Fraktionschef Bernd Gögel die Hoffnung auf ein Ende der Maskenpflicht nicht aufgeben: "Die Masken-Begeisterung der Menschen im Land hat stark nachgelassen. Das spürt man nicht nur im privat...

"Ja zur Stuttgarter Erklärung für Kernkraft"

Stuttgart (ots) - Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag schließt sich der Stuttgarter Erklärung von deutschen Professoren an, die nun ihre schon lange gestellte Forderung nach einem vernünftigen Anteil grundlastfähiger Kernenergie im Strom-Mix des Landes Baden-Württemberg und der Bundesrepublik ...

Bernd Gögel MdL: Hitzewelle kommt in den Staatsministerien an

Stuttgart (ots) - "Die derzeitige Hitzewelle hat den Ministerien wohl aufs Gemüt geschlagen - anders kann man sich deren Haushaltsforderungen nicht erklären." Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die immensen Forderungen der Ministerien für den nächs...

Statement von Fraktionschef Bernd Gögel MdL zur PM von Thomas Strobl (CDU)

Stuttgart (ots) - "Wir sind verwundert, dass dieser Schritt zwei Tage vor dem Parteitag kommt, obwohl das Verfahren vor dem OVG Münster noch gar nicht ausgeurteilt ist. Insofern ist für uns rätselhaft, wie das Landesamt in Baden-Württemberg zu neuen Erkenntnissen gekommen ist - die uns noch gar ni...

Bernd Gögel MdL: Regierung wird täglich eidbrüchig

Stuttgart (ots) - "Ludwigsburg plant die Eröffnung der ersten Aufwärmhallen: Die 20er Jahre haben schon angeklopft, sie wollen ihre Ideen zurück." Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Ankündigung des Landkreises Ludwigsburg, sogenannte Wärmehalle...

Bernd Gögel MdL: Bayaz'"Kriegssoli" völlig falsches Signal

Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat den Vorschlag von Finanzminister Bayaz (Grüne) nach einem "Kriegssoli" scharf zurückgewiesen. "Wurde die Schaumweinsteuer 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt, weil 'bei einer so star...

Emil Sänze MdL: Urteil ist Sieg der Vernunft

Stuttgart (ots) - "Wie erwartet hat sich die Meinung der AfD-Fraktion durchgesetzt." Mit diesen Worten kommentiert der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Baden-Württemberg Emil Sänze MdL das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts von heute. "Wir waren von Anbeginn überzeugt, das...

Bernd Gögel MdL: Pragmatismus und Vernunft statt Säbelrasseln

Stuttgart (ots) - "Kriege können nicht mit Waffengewalt, sondern einzig auf diplomatischem Wege gelöst werden. Es beruhigt mich, dass es noch mutige Stimmen gibt, die diese Wahrheit aussprechen." Mit diesen Worten würdigte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Aussagen des Vorsi...

Bernd Gögel MdL: ADAC sollte mit ADFC fusionieren

Stuttgart (ots) - "Wenn der ADAC zum Radfahren auffordert, kann er auch gleich mit dem ADFC fusionieren". Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf den Offenen Brief des Automobilclubs, in dem die 21 Millionen Mitglieder zum Radfahren, Zufußgehen und Spri...

Bernd Gögel MdL: Steinmeiers Geschichtsvergessenheit ist unerträglich

Stuttgart (ots) - "Es mag viele große Frauengestalten in der Geschichte Baden-Württembergs geben - Gudrun Ensslin aber gehört mit Sicherheit nicht dazu." Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die peinliche Entgleisung von Bundespräsident Frank-Walter St...