Pressemitteilungen AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Untersuchungsausschuss statt Bürgerrat zu Corona!

Berlin (ots) - Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung eines sogenannten "Bürgerrates" vorgeschlagen, um die Corona-Politik zu bewerten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher ...

Carlo Clemens: Der Wohnungsbau in Deutschland braucht eine Trendwende!

Berlin (ots) - Heute findet in Berlin der Wohnungsbau-Tag statt. Wichtige Themen der Branche stehen auf dem Programm. Carlo Clemens, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert wie folgt: "Laut einer Studie der Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen e.V. hat sich...

Christina Baum: Entschädigungen wird es nur mit der AfD geben

Berlin (ots) - Ein Jahr nachdem alle Auflagen der Corona-Pandemie aufgehoben wurden, werden sich urplötzlich einige Politiker ihres falschen Handelns in der Corona-Pandemie bewusst. Um sich dem Zorn der Menschen zu entziehen, werden nun Vorschläge zum Besänftigen der zu Recht aufgebrachten Bevölke...

Christina Baum: Wer hat Frau von der Leyen dazu berechtigt, Verträge in so enormer Höhe abzuschließen?

Berlin (ots) - Anscheinend ist auch eine Präsidentin der EU-Kommission nicht gegen das Einwirken von Lobbyisten immun, was sie für dieses Amt jedoch disqualifizieren würde und deshalb möglichst geheim bleiben soll. Nicht anders ist es zu erklären, dass Ursula von der Leyen Chat- und SMS-Verkehr ...

Christina Baum: Corona: eine unendliche Geschichte aus Lügen und Betrug

Berlin (ots) - Auf Druck von Öffentlichkeit und Medien kommen nun immer mehr Unwahrheiten der Corona-Pandemie an die Öffentlichkeit, die von den Verantwortlichen gerne für immer verschwiegen worden wären. Nun müssen die Bürger lesen, dass die gemeldeten Infektionszahlen aus den Testzentren nicht d...

Martin Reichardt: Die Kirche heult mit den Wölfen - Pfarrer verliert Stelle wegen AfD-Kandidatur

Berlin (ots) - Einem Pfarrer wurde im sachsen-anhaltinischen Quedlinburg die Verantwortung über seinen Pfarrbereich entzogen, weil er für die AfD an einer Stadtratswahl teilnimmt. Dazu Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der AfD: "Nachdem die Evangelische Kirche Mitteldeutschland Ende...

Mariana Harder-Kühnel: Straftaten mit Kinderpornografiebezug müssen Verbrechen bleiben!

Berlin (ots) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will durchsetzen, dass die Verbreitung sowie der Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten gemäß Paragraph 184b des Strafgesetzbuches zu bloßen Vergehen herabgestuft werden. Das darin vorgesehene Mindestmaß von einem Jahr Freihei...

Christina Baum: Forderung nach Corona-Aufarbeitung bekräftigt - Politikerhaftung umsetzen

Berlin (ots) - Nachdem sich nun die Deutsche Stiftung Patientenschutz unter ihrem Vorsitzenden Eugen Brysch auch den Forderungen der AfD und der Bürgerbewegungen nach einer Aufarbeitung der Coronamaßnahmen angeschlossen hat, kommt vielleicht Bewegung in eine Umsetzung dieses Anliegens. Neben Gesun...

Christina Baum: Gesinnungsverfolgung: Paritätischer Wohlfahrtsverband NRW löst Zusammenarbeit mit Diabetes-Selbsthilfegruppe

Berlin (ots) - Wiederholt wurde eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der durchgeführten Maßnahmen von Politikern und medizinischen Experten gefordert. Die Bundesregierung jedenfalls hat kein Interesse, die von ihr veranlassten Maßnahmen zu überprüfen. Um Betroffenen und Interessierten Gehör z...

Mariana Harder-Kühnel: Wissenschaftlicher Dienst bestätigt Verfassungswidrigkeit des "Demokratiefördergesetzes"!

Berlin (ots) - Das von der Ampel-Koalition geplante "Demokratiefördergesetz" wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer Einführung verfassungswidrig. Demnach fehle es insbesondere an der notwendigen Gesetzgebungskompetenz des Bundes für eine...

Christina Baum: Vorbereitung des Gesundheitssystems auf den Kriegsfall

Berlin (ots) - Gesundheitsminister Lauterbach setzt das deutsche Gesundheitssystem großen Veränderungsbestrebungen aus. Vieles wird angefangen, nichts ist wirklich durchdacht. Unfertiges, Unnötiges und gar Gesundheitsschädliches, wie das Cannabisgesetz, wird gegen die Warnungen der meisten Experte...

Tino Chrupalla: Handwerk stärken

Berlin (ots) - Laut Zentralverband des Deutschen Handwerks sind 2023 rund 20.000 Lehrstellen unbesetzt geblieben. 250.000 Stellen sind insgesamt im deutschen Handwerk offen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: "Das Handwerk ist für die deutsche Wirtschaft...

Stephan Brandner: Bundesregierung muss auf Erhöhung der Amtsgehälter verzichten!

Berlin (ots) - Zum 1. März steigen nicht nur die Gehälter und Pensionen von Beamten, sondern auch die Bezüge von Bundeskanzler und Ministern. Der Kanzler erhält künftig statt bisher 20.702 Euro nun 22.083 Euro, ein verheirateter Minister ohne Kinder, beispielsweise Finanzminister Lindner, statt bi...

Stephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die Demokratie

Berlin (ots) - Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz. Damit wandelt der Vizepräsident des Deutschen Bundestags auf den Spuren der AfD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deuts...

AfD erfolgreich bei Wahlwiederholung - schaler Beigeschmack bleibt

Berlin (ots) - "Die AfD gehört mit 9,4 Prozent zu den Gewinnern der Wahlwiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Trotz der medialen Dauerberieselung und trotz des Hochjazzens eines vermeintlichen Komplotts entschieden sich deutlich mehr Menschen, der AfD ihre Stimme zu geben. Dennoch bleibt der ...

Christina Baum: Weiterhin keine Corona-Aufarbeitung, nur Mauscheleien und Vertuschung

Berlin (ots) - Bei dem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hoch gepriesenen "StopptCovid"-Gutachten, das einen Schlussstrich unter die rigiden Maßnahmen der Bundesregierung setzen sollte und der Regierung dabei ein schmeichelhaftes Abschlusszeugnis bescheinigt, stellt sich nun heraus, da...

Marc Jongen: Wider die Lügenkampagne: Was die AfD mit Remigration meint und was nicht

Berlin (ots) - In der vergangenen Woche ist eine zwischen den Regierungsparteien und den staatsnahen Medien konzertierte Diffamierungskampagne über die AfD hereingebrochen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos ist. Das von der Bundesregierung finanziell geförderte Recherchenetz...

Mariana Harder-Kühnel: Einbürgerungsrecht verschärfen, Ampel-Reform stoppen!

Berlin (ots) - An diesem Freitag will die Ampel-Koalition eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Deutschen Bundestag beschließen lassen. Durch diese sollen Einbürgerungen fortan schneller und leichter erfolgen können sowie Doppelpässe erlaubt sein. Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende ...

Stephan Brandner: Bundesregierung: Angeblich kein Geld für Landwirte - aber für Luxushubschrauber

Berlin (ots) - Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben, hat die Bundesregierung die geplante Anschaffung dreier Luxushubschrauber für rund 200 Millionen Euro bekanntgegeben. Stephan Brandner, stellvert...

Christina Baum: Die Grippe-Impfempfehlung des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte ist ein Skandal!

Berlin (ots) - Zur aktuellen Empfehlung des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte zur Grippe-Impfung bei allen Kindern, auch bei Kleinkindern, äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und im Gesundheitsausschuss des Bundestages, fassungslos - insbesondere in Bezug auf d...