Nichia reicht Patentverletzungsklagen betreffend durch einen deutschen Vertreiber verkaufte LEDs von Dominant ein

München (ots) -

Am 11. Oktober 2024 hat Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland gegen Endrich Bauelemente Vertriebs GmbH ("Endrich"), einem deutschen Vertriebshändler für elektronische Bauelemente, Patentverletzungsklagen bei der Lokalkammer Düsseldorf des europäischen Einheitlichen Patentgerichts (EPG) und beim Landgericht München eingereicht. Die Klagen betreffen den Verkauf verschiedener LED-Produkte für den Automobilbereich, die von dem in Malaysia ansässigen LED-Hersteller Dominant Opto Technologies Sdn. Bhd. ("Dominant") hergestellt werden.

Mit den Klagen beantragt Nichia dauerhafte Unterlassung, Rechnungslegung, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung. Nach Auffassung von Nichia verletzen bestimmte von Dominant hergestellte und durch Endrich vertriebene Automobil-LED-Produkte der Spice Plus und der Nagajo Serien drei Patente von Nichia, nämlich EP2323178 (für das Gebiet von Deutschland, Italien, Frankreich und der Niederlande), EP2216834 (für das Gebiet von Deutschland) und EP3267494 (für das Gebiet von Deutschland). Der Zusammenhang zwischen den verfahrensgegenständlichen LED-Produkten von Dominant und den Patenten von Nichia ergibt sich aus der nachfolgenden Übersicht (Grafik siehe: https://we.tl/t-Eu6LWFmTPk) (https://we.tl/t-Eu6LWFmTPk?utm_campaign=TRN_TDL_05&utm_source=sendgrid&utm_medium=email&trk=TRN_TDL_05)

Nach Ansicht von Nichia werden EP2323178 und EP3267494 durch bestimmte Produkte der Spice Plus Serie verletzt. EP2323178 betrifft Epoxidharze für LED-Gehäuse, die eine hervorragende Hitze- und Lichtbeständigkeit aufweisen. EP3267494 betrifft LEDs, die über eine hohe Zuverlässigkeit sowie eine hohe Produktionseffizienz verfügen. Diese beiden Patente repräsentieren bedeutsame Technologien im Markt der Automobilbeleuchtung und Hintergrundbeleuchtung, wo im Speziellen äußerst zuverlässige LEDs benötigt werden.

Weiterhin ist Nichia der Auffassung, dass bestimmte Produkte der Nagajo Serie EP2216834 verletzen, das sich mit CSP (Chip Scale Package)-Produkten befasst, einer wesentlichen Technologie für LEDs mit hoher Lumineszenz. Diese Technologie ist von besonderer Bedeutung im Autoscheinwerfermarkt, in dem besonders LEDs mit hoher Leuchtdichte erforderlich sind.

Nichia hält Familienpatente auch in den folgenden Ländern:

EP2323178:Japan, U.S.A., Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien, Niederlande, China, Indien, Taiwan und Korea

EP3267494:Japan, U.S.A., Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Niederlande, Indien, Taiwan, Korea und Brasilien

EP2216834:Japan, U.S.A., Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien, Niederlande, Indien, Taiwan, Korea und Russland.

Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

Die komplette Pressemitteilung finden Sie auch hier: https://we.tl/t-Eu6LWFmTPk

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Recht , Elektronik , Wirtschaftsrecht ,