18 Mitteilungen im Bereich "Verfassungsschutz"

Wo IB draufsteht, sollte auch immer der IB drin sein! / Der IB und die Identitäre Bewegung haben nichts miteinander gemein / MenschSein stärken ist das Leitmotiv der 14.000 Mitarbeiter*innen des IB

Frankfurt am Main (ots) - Nach der gestrigen Pressemitteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die Identitäre Bewegung Deutschland als "gesichert rechtsextremistische Bewegung" einzustufen, wird wieder verstärkt über die Identitäre Bewegung berichtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ...

"Revolution Chemnitz": Mutmaßlicher Rädelsführer suchte offenbar Kontakt zum Verfassungsschutz

Hamburg (ots) - Der Hauptbeschuldigte im Verfahren um die mutmaßlich terroristische Vereinigung "Revolution Chemnitz" soll sich nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung 2015 dem sächsischen Verfassungsschutz als V-Mann angeboten haben. Zudem habe es bereits 2005 und 2006 Kontakte ...

Gauland: Späte Einsicht in rechtswidriges Handeln der Verfassungsschützer

Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz akzeptiert das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, das der Behörde untersagt, die AfD als "Prüffall" zu bezeichnen, und verzichtet auf eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutsch...

rbb-exklusiv: Rechtsextreme Subkultur breitet sich in Cottbus aus

Cottbus (ots) - Sperrfrist: 31.01.2019 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die ehemaligen Mitglieder der rechtsextremen Hooligan-Gruppierung Inferno Cottbus haben nicht nur im Fan-Bereich von Energie Cottb...

Gauland: Weiterleitung von Verfassungsschutz-Gutachten an Medien ist verwunderlich

Berlin (ots) - Zur Medienberichterstattung über ein Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutz teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es verwundert mich sehr, dass diverse deutsche Medien über ein Gutachten des Bundeamtes für Verfassungssch...

Nach "Panorama"-Bericht: AfD-Funktionär darf nicht mehr für sächsischen Verfassungsschutz arbeiten

Hamburg (ots) - Der AfD-Funktionär Hendrik S., der im September dem ARD-Politikmagazin "Panorama" (NDR) ein Interview gegeben hatte, muss den sächsischen Verfassungsschutz verlassen. Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen (LfV) teilte auf Anfrage mit: "Herr S. ist nicht mehr für das LfV tät...

Geheimoperation von Verfassungsschutz und BKA verhindert IS-Anschlag in Deutschland (FOTO)

Hamburg (ots) - Eine über mehr als ein Jahr andauernde Geheimoperation des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes hat einen bislang unbekannten Anschlagsplan der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in Deutschland durchkreuzt. Ende 2016 hatte der IS demnach den ...

Dr. Rainer Podeswa MdL: 60 Prozent der Moscheen sind salafistisch oder verfassungsfeindlich

Stuttgart (ots) - Am 21. August 2018 berichteten die "Stuttgarter Nachrichten", dass die drei Verbände mit der größten Zahl an Moscheen vom Verfassungsschutz als extremistisch oder - wie DITIB - als potentieller Spionagearm der türkischen Regierung eingestuft werden und zusammen mit "etwa 20 sala...

Sachsen: AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz - Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen"

Hamburg (ots) - Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit,...

phoenix tagesgespräch: André Hahn (Die Linke) sieht in Maaßens Verhalten den "Gipfel der Verantwortungslosigkeit"

Bonn/Gohrisch (ots) - André Hahn (Die Linke), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, kritisiert Hans-Georg Maaßen dafür, nicht bereits freiwillig zurückgetreten zu sein. "Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass noch eine veritable Regierungskrise entsteht und dass er das als hoher Bea...