13374 Mitteilungen im Bereich "Presseschau"
"nd.DerTag": Linke-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung bereitet Sparprogramm vor
Berlin (ots) - Die der Linkspartei nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet an einem drastischen Sparprogramm. Aufgrund des neuen Stiftungsgesetzes und der tendenziell schwächeren Ergebnisse der Linken bei den letzten Bundestagswahlen stehen der Rosa-Luxemburg-Stiftung künftig deutlich wenige...WAZ: "Let's Dance" - Maite Kelly verzichtet auf Ratschläge für Neffen Gabriel
Essen (ots) - Maite Kelly schaut aktuell ihrem Neffen Gabriel bei der RTL-Sendung "Let's Dance" zu, will aber keine Tipps und Kommentare zu dessen Leistungen abgeben. "Ich bin stille Fan-Beobachterin und halte mich da sonst raus. Es gibt nichts Schlimmeres für einen jungen Menschen, als wenn Tante...Cannabis-Legalisierung: Verkehrsminister gegen THC-Grenzwert von 0,0 im Straßenverkehr / Wissing: "Will kein Konsumverbot über das Verkehrsrecht"
Osnabrück (ots) - Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für den Fall der Cannabis-Legalisierung gegen einen 0,0-Grenzwert für THC im Straßenverkehr ausgesprochen. "Das wäre ein Konsumverbot über das Verkehrsrecht. Das will ich nicht", sagte Wissing im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Z..."Berliner Morgenpost": KI braucht mehr Regeln / Leitartikel von Florian Görres über den Einfluss der Technik auf Wahlen
Berlin (ots) - Vor acht Jahren, bei seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf, musste Donald Trump sich noch die Mühe machen, Gerüchte über seine politischen Gegner selbst in die Welt zu setzen. Wer heute Unwahrheiten über einen politischen Gegner verbreiten will, legt sie ihm einfach selbst in den ..."Berliner Morgenpost": Mutige Mahnung / Kommentar von Jörg Quoos zu Würths Haltung gegen rechts
Berlin (ots) - Nach einem alten Klischee gelten Schraubenzähler als kleinkariert und wenig weltoffen. Das gilt ganz sicher nicht für Deutschlands Schraubenkönig Reinhold Würth, der sich als einer der erfolgreichsten Unternehmer Deutschlands jetzt erlaubt, Klartext auch zur politischen Lage zu spre...Sahra Wagenknecht: Parteiname soll geändert werden
Saarbrücken (ots) - Die im Januar gegründete Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit" (BSW) soll nach der Bundestagswahl 2025 nicht mehr Wagenknechts Namen tragen. Das kündigte sie gegenüber der Saarbrücker Zeitung (Mittwoch-Ausgabe) an. Die bisherige Namensgebung begründete..."nd.DerTag": Bloß nicht über Frieden reden - Kommentar zur Debatte über die Forderungen des SPD-Politikers Rolf Mützenich, den Ukraine-Krieg einzufrieren
Berlin (ots) - Eine verächtliche Figur - so nennt ein Herausgeber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" den SPD-Politiker Rolf Mützenich, weil der sich für ein Einfrieren des Ukraine-Krieges einsetzt. Von Feigheit ist in dem Kommentar die Rede, von der Weigerung, Opfer zu bringen. Das steht sympto..."nd.DerTag": Schelte für den (Un-)Sozialstaat Deutschland - Kommentar zum Länderbericht der Menschenrechtskommissarin des Europarates
Berlin (ots) - Einmal Stunk in Straßburger Europarats-Sprech: Soziale Rechte, die Grundsätze europäischer Sozialpolitik, würden in Deutschland nicht als rechtlich bindend gesehen. Stattdessen nehme die Ampel sie nur dann in den Blick, wenn gerade Ressourcen zur Verfügung stehen. Soll heißen: Das S...Ringen, diskutieren, streiten: So geht Demokratie / Kommentar von Andreas Härtel zur Bertelsmann-Studie
Mainz (ots) - Ist es eine Überraschung, dass weltweit immer mehr Demokratien in autoritäre Strukturen abgleiten, wie die Bertelsmann Stiftung feststellt? Nein, den Trend gibt es seit Jahren. Wähler und Gewählte in allen Teilen der Welt lernen wenig dazu. Auch hierzulande sollte man sich nicht in S...Mützenich: "Möchte mich nicht für Äußerungen korrigieren"
Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich legt im koalitionsinternen Streit um den Ukraine-Krieg nach. "Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein", fordert Mützenich im Interview mit der in Bielefeld ...Haben Sie auch Neuigkeiten im Bereich Presseschau, so veröffentlichen Sie hier kostenfrei Ihren Artikel!
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