3 Mitteilungen im Bereich "Patente"

Nichia gewinnt deutsche Patentverletzungsverfahren betreffend LEDs von Dominant

München (ots) - Am 13. bzw. 21. Januar 2025 hat das Landgericht München in Deutschland in zwei Patentverletzungsverfahren zugunsten der Nichia Corporation ("Nichia") entschieden. Das Landgericht hat zwei Anerkenntisurteile mit Hinblick auf die Ansprüche von Nichia wegen Patentverletzung betreffend...

Ärzte der Welt zur vertagten WTO-Ministerkonferenz über Covid-19-Patente: "Omikron war Entwicklung mit Ansage".

München/Genf (ots) - Umgehend alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um den Patentschutz für Technologien zur Bekämpfung von Covid-19 bis zum Ende der Pandemie auszusetzen: Dazu fordert Ärzte der Welt gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren die neue Bundesregierung und die EU anlässlich ...

Nichia klagt gegen Everlight-Tochter WOFI auf 4,5 Millionen EUR Schadensersatz für Patentverletzung in Deutschland

München (ots) - Am 15. Juli 2021 hat Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf ein Schadensersatzverfahren gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet. Das Verfahren beruht auf einem Endurteil des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 132/16), in welchem die Verl...