22 Mitteilungen im Bereich "Patente"

Eine neue Ära für Europas Wirtschaft: Einheitliches Patentgericht nimmt seine Arbeit auf

München (ots) - - Ein Gericht für einen riesigen Wirtschaftsraum - Neues Patentrechtssystem stärkt die Innovationsmacht Europa gegenüber China und den USA - In 17 EU-Mitgliedstaaten schneller, einfacher und kosteneffizienter zum Patentschutz - Meilenstein für IP-Kanzleien und Unternehmen ...

Zugang zu Technologien und biologischem Material ist überlebenswichtig / BDP plädiert für die Einschränkung der Patentierbarkeit in der Pflanzenzüchtung

Berlin (ots) - Anlässlich der Internationalen Grünen Woche hat der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) heute seine neue Position zum Patentschutz veröffentlicht. In einer Pressekonferenz warnte die BDP-Vorsitzende Stephanie Franck davor, dass Patente auf technische Erfindungen den ...

Huawei und OPPO unterzeichnen globale Patent-Kreuzlizenzvereinbarung

Shenzhen, China (ots) - Huawei und OPPO gaben heute die Unterzeichnung einer globalen Patent-Kreuzlizenzvereinbarung bekannt, die standardessentielle Patente für die Mobilfunk-Technologie umfasst, einschließlich 5G. "Nach mehr als 20 Jahren kontinuierlicher Innovation hat Huawei auf dem globalen...

Die Fortsetzung von "The Billion-Dollar-Code" oder David gegen Goliath? / BGH entscheidet: Microsoft verliert Klage gegen deutsches Patent - IT-Giganten droht Strafzahlung in Millionenhöhe

München (ots) - Die Pressemeldung, zusammengefasst - Grundlagen des Cloud Computing wurden bereits 2000 in Deutschland zum Patent angemeldet - Vorwurf der Patentverletzung: Microsoft verliert Nichtigkeitsklage - Richtungsweisendes Urteil für die Durchsetzung von Softwarepatenten und compute...

Ärzte der Welt zur vertagten WTO-Ministerkonferenz über Covid-19-Patente: "Omikron war Entwicklung mit Ansage".

München/Genf (ots) - Umgehend alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um den Patentschutz für Technologien zur Bekämpfung von Covid-19 bis zum Ende der Pandemie auszusetzen: Dazu fordert Ärzte der Welt gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren die neue Bundesregierung und die EU anlässlich ...

Nichia klagt gegen Everlight-Tochter WOFI auf 4,5 Millionen EUR Schadensersatz für Patentverletzung in Deutschland

München (ots) - Am 15. Juli 2021 hat Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf ein Schadensersatzverfahren gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet. Das Verfahren beruht auf einem Endurteil des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 132/16), in welchem die Verl...

Kommunal- und Regionalpolitiker*innen der EU fordern Aufhebung des Patentschutzes für COVID-19-Impfstoffe

Brüssel (ots) - Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat die Europäische Union aufgefordert, den Patentschutz für Impfstoffe gegen das COVID-19-Virus vorübergehend auszusetzen, um die rasche Ausbreitung der Pandemie einzudämmen. Der Ausschuss der Regionen - die Versammlung der lokalen und...

Peter Liese (CDU): "Die Amerikaner dürfen sich jetzt keinen schlanken Fuß machen, die müssen liefern"

Berlin (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Peter Liese, sieht in der Ankündigung der US-Regierung, für Corona-Impfstoffe das Patentrecht auszusetzen, ein "Ablenkungsmanöver". "Die Amerikaner haben bisher keinen Impfstoff exportiert, noch nicht m...

Basica® hat das Patent zur Gewichtsreduktion / Ein ausgeglichener Säure-Basen-Haushalt macht das Abnehmen einfach leichter

Ismaing (ots) - Das hat man im Zusammenhang mit Übergewicht schon oft gehört: "Ich habe einen total trägen Stoffwechsel, bei mir setzt alles sofort an." Und tatsächlich ist da was dran. Denn deutliches Übergewicht, dass für Betroffene nicht nur körperlich, sondern auch seelisch belastend ist, hat zu...

MOOD'S Uplift Strips und MOOD'S Liquid Structure[TM] revolutionieren den nutrazeutischen CBD-Markt - sie werden vom Körper bis zu 20-mal besser absorbiert als herkömmliche Cannabidiol-Produkte

London, UK (ots) - Nahrungsergänzungsmittel mit Cannabidiol-Extrakten erobern den globalen Markt der "Functional Foods". GGM (UK) Limited bringt mit MOOD'S Liquid Structure[TM] und den MOOD'S Uplift Strips eine neue, wirkstarke CBD-Produktserie auf den Markt. Die patentierte Formel ist herkömmlichen...