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3370 Mitteilungen im Bereich "Partei"

03. Februar 2021 | CDU/CSU - Bundestagsfraktion | Gesundheit / Medizin

Hahn: Anstrengungen im Kampf gegen Krebs bündeln

Berlin (ots) - EU-Kommission stellt Plan vor - Corona-Impfstoff stammt aus der Krebsforschung Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch ihren Plan zur Krebsbekämpfung vorgelegt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn: "Über 40 Prozent al...
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03. Februar 2021 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag | Politik

Fraktionsinitiativen 2021: CSU und FREIE WÄHLER planen 60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte / Schwerpunkte auf Wissenschaft, Forschung, Schule, Umwelt, Kunst und Kultur

München (ots) - Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN stellen im neuen Haushaltsplan gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um spezielle Akzente setzen zu können. Besonders unterstützt werden dabei der Wissenschaftsbereich mit Digitalisierung der Lehre, Ausbildung und Forschung - sowie weite...
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03. Februar 2021 | CDU/CSU - Bundestagsfraktion | Netzwelt

Luczak/Schipanski: Update des Urheberrechts für das 21. Jahrhundert

Berlin (ots) - Urheberrecht wird an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes angepasst Heute hat das Kabinett eine Reform des Urheberrechts beschlossen. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der digitalpolitische Sprecher Tankred Sch...
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03. Februar 2021 | DIE ZEIT | Politik

Ex-Ministerpräsident Kemmerich: Hätte vor Annahme der Wahl Unterbrechung beantragen sollen

Hamburg (ots) - Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich ärgert sich, dass er vor der Annahme seiner Wahl zum Ministerpräsidenten durch FDP, CDU und AfD keine Auszeit im Parlament beantragt hat, um zunächst nachzudenken. "Im Rückblick hätten wir eine Sitzungsunterbrechung beantragen sollen. Aber wir sin...
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02. Februar 2021 | ARD Das Erste | Medien / Kultur

Das Erste, Mittwoch, 3. Februar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Vize-Kanzler, Thema: SPD: Zwischen GroKo und Wahlkampf Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. ...
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02. Februar 2021 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Gesundheit / Medizin

Weidel/Gauland: "Impfgipfel" ist Showveranstaltung zur Bemäntelung von Regierungsversagen

Berlin (ots) - Zum "Impfgipfel" von Kanzlerin und Ministerpräsidenten mit Vertretern von EU und Pharmaherstellern äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland. Alice Weidel: "Der sogenannte Impfgipfel hat rein gar nichts zur Behebu...
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28. Januar 2021 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik

Gauland: Lehren aus dem Impf-Chaos - handlungsfähige Nationalstaaten sind die besseren Krisenmanager

Berlin (ots) - Zum anhaltenden Impfchaos und den Rechtfertigungsversuchen von Bundesregierung und EU-Kommission erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland: "Da mögen Jens Spahn und die Bundesregierung sich noch so sehr winden und Frau von der Leyen verzwei...
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28. Januar 2021 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik

Münzenmaier: Debatte über Impfgipfel dokumentiert Versagen der Bundesregierung

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über einen Impfgipfel teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Sebastian Münzenmaier, mit: "Spahn gesteht damit endlich sein eigenes Scheitern und das der Bundesregierung beim ...
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28. Januar 2021 | rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg | Politik

ARD-Mittagsmagazin: Thomas Bareiß zu Milliarden-Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise: "Die Not ist groß vor Ort, jeder Tag zählt"

Berlin (ots) - Obwohl der Staat Milliardenbeträge zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Krise bereitstellt, kommt das Geld nicht an. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand, Thomas Bareiß (CDU), sprac...
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28. Januar 2021 | ARD Das Erste | Medien / Kultur

KORREKTUR Habeck bei "maischberger. die woche": Werden gemeinsam über die Kanzlerkandidatur der Grünen entscheiden.

Köln (ots) - Die beiden Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen wollen untereinander klären, wer für die Partei in den Bundestagswahlkampf führt. "Wenn die Frauenquote darüber entscheiden würde, dann wäre es völlig klar. Das haben Annalena Baerbock und ich in unserem allerersten Gespräch bespro...
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