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2286 Mitteilungen im Bereich "Partei"

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17. September 2019 | ARD Das Erste | Medien / Kultur

Das Erste, Mittwoch, 18. September 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) -   7.35 Uhr, Horst Seehofer, CSU, Bundesinnenminister, Thema: Aufnahme von Flüchtlingen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, T...Artikel lesen
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17. September 2019 | AfD - Alternative für Deutschland | Politik

Pasemann: Assads Generalamnestie macht den Weg frei für syrische Flüchtlinge, in ihre Heimat zurückzukehren

Berlin (ots) - Am 14. September 2019 erließ die Regierung der Syrischen Arabischen Republik unter ihrem Präsidenten Bashar al-Assad mit dem "Dekret Nr. 20" eine Generalamnestie für alle vor dem 14. September 2019 begangenen Verbrechen. Sie reiht sich ein in eine Vielzahl bereits erlassener Begnad...Artikel lesen
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17. September 2019 | Piratenpartei Deutschland | Netzwelt

Spieleförderung bisher nicht im Haushaltsplan 2020 vorgesehen - Baden-Württemberg zur Musterregion entwickeln

Stuttgart (ots) - Auf der GamesCom waren sich noch alle Politiker der Regierungsparteien einig: Die Spieleförderung sollte auch 2020 fortgeführt werden. Verkehrsminister Scheuer (CSU), in dessen Ministerium die Förderung angesiedelt ist, wie auch die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothe...Artikel lesen
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17. September 2019 | ARD Das Erste | Medien / Kultur

Das Erste: "Maischberger" am Mittwoch, 18. September 2019, um 22:45 Uhr

München (ots) - Das Thema: Die unheimliche Weltmacht: Wie bedrohlich ist China? Der Handschlag zwischen dem deutschen Außenminister und einem Hongkonger Studentenaktivisten hat zu einer diplomatischen Krise geführt und gezeigt, wie schwierig die Beziehungen zwischen Deutschland und China sind....Artikel lesen
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16. September 2019 | ARD Das Erste | Medien / Kultur

Das Erste, Dienstag, 17. September 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8.10 Uhr, Agnieszka Brugger, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen, Thema: Klima Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220...Artikel lesen
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16. September 2019 | CDU/CSU - Bundestagsfraktion | Politik

Haase: Kommunen nutzen Fördermittel in hohem Maße / Programme des Bundes werden gut angenommen - Länder müssen Gemeinden besser ausstatten

Berlin (ots) - Das Bundesfinanzministerium hat auf Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion erklärt, dass aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds aus dem Jahre 2015 erst weniger als 50 Prozent der Fördersumme abgerufen wurden. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik de...Artikel lesen
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16. September 2019 | BUND | Politik

BUND: Union meilenweit vom 2030-Ziel entfernt

Berlin (ots) - Zum Klima-Beschluss des CDU-Bundesvorstandes erklärt Ernst-Christoph Stolper, stellvertretender Vorsitzender beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): "Die CDU bleibt den Aufbruch für den Klimaschutz schuldig. Das jetzt vorgelegte Papier wird den Herausforderunge...Artikel lesen
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16. September 2019 | CDU/CSU - Bundestagsfraktion | Politik

Wadephul: Bundesaußenminister Maas muss Initiative im UN-Sicherheitsrat ergreifen

Berlin (ots) - Nach Angriffen auf saudische Ölanlagen weitere Eskalation am Golf vermeiden Am 14. September wurden zwei Ölanlagen in Abqaiq und Churais in Saudi-Arabien angegriffen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: "Die C...Artikel lesen
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16. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Auto / Verkehr

Spaniel: Stimmungsmache und Kampf von politischen Aktivisten gegen das Auto

Berlin (ots) - Das Jahr 2019 war bisher geprägt von Diskussionen über Fahrverbote und den Klimawandel. Dem Automobil wurde seitens der Klima-Aktivisten der Kampf angesagt. Mit den Protestaktionen rund um die diesjährige Internationale Automobilausstellung (IAA) erreicht dieser Kampf seinen bisher...Artikel lesen
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16. September 2019 | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Politik

Boehringer: Nach Steinmeiers ungeheuerlicher Entgleisung - Boykott des Diners beim Bundespräsidenten

Berlin (ots) - Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, ist Berichterstatter der AfD-Fraktion u.a. für den Einzelplan 01 des Bundeshaushalts (Haushalt der Institution "Bundespräsident und Bundespräsidialamt"). Zu den diesbezüglichen Arbeitssitzungen im Schlos...Artikel lesen
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