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11 Mitteilungen im Bereich "Landtag"

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26. Juli 2019 | PHOENIX | Medien / Kultur

phoenix plus: Steckbrief Sachsen - Freitag, 2. August 2019, 09.15 Uhr

Bonn (ots) - Am 1. September wählt Sachsen einen neuen Landtag - phoenix begibt sich aus diesem Anlass auf die Suche nach dem Charakter des Bundeslandes. Was ist das Besondere an Sachsen? Wie lebt es sich in Sachsen? Wie sieht die Wirtschaftskraft des Landes aus? Was essen die Sachsen besonders ...Artikel lesen
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15. Mai 2019 | Piratenpartei Deutschland | Gesundheit / Medizin

Piraten Niedersachsen sehen Impfpflicht als Einfallstor für Datensammlung

Hannover (ots) - In der Beantwortung einer Anfrage im Landtag zur möglichen Impfpflicht erklärte Sozialministerin Dr. Carola Reimann (SPD) am heutigen 15.05., sie stelle sich "als weitere Maßnahme auch einen elektronischen Impfausweis als digitales Instrument vor, das automatisch an nötige Impfu...Artikel lesen
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03. Mai 2019 | Stuttgarter Zeitung | Presseschau

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Wiederwahl von Thomas Strobl als CDU-Landeschef

Stuttgart (ots) - Thomas Strobl bleibt als Landesvorsitzender der CDU unangefochten. Er hat sich behauptet, wieder einmal. Er ist ein Überlebenskünstler. Und die Partei kann in Ruhe in den Kommunal- und Europawahlkampf ziehen. Danach aber, darin liegt die Ambivalenz des Ergebnisses, wird es wied...Artikel lesen
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09. April 2019 | AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag | Politik

Thomas Jung: "Care-Pakete für politisch Unterbelichtete"

Potsdam (ots) - Ein "Aktionsbündnis Brandenburg" stellt zum Wahljahr eine Kampagne gegen die AfD vor. Mit 1000 Trillerpfeifen und bekritzelten Bierdeckeln in Geschenkkartons, die der Steuerzahler bezahlt hat, wollen Anhänger der CDU, SPD, Linken und Grünen gemeinsam die Landtagswahl beeinflussen....Artikel lesen
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12. Dezember 2018 | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg | Politik

AfD-Landtagsfraktion fordert Rücktritt von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen)

Stuttgart (ots) - Im Verlauf der heute von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte "Kinder und Familien vor linksideologische Einflüssen schützen - gegen sozialdemokratische Abtreibungspläne und Gesinnungsprüfungen im Kindergarten", in der mehrfach zugespitzte Äußerungen und Zwischenrufe ...Artikel lesen
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24. Oktober 2018 | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg | Politik

Baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Klos: "Altparteien lehnen klares Signal gegen Filz, Korruption und Vetterleswirtschaft leichtfertig ab!"

Stuttgart (ots) - Am heutigen Mittwoch wurde im Landtag der Gesetzesentwurf der AfD zum Fraktions- und Abgeordnetengesetz beraten. Mit diesem ungewöhnlich weitgehenden Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion soll unter anderem der Missbrauch von Mitarbeiterpauschalen durch Abgeordnete verhindert werden...Artikel lesen
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17. Oktober 2018 | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg | Politik

Carola Wolle (MdL Baden-Württemberg): AfD lehnt jede Form von Quotenregelungen kategorisch ab!

Stuttgart (ots) - Die offen geäußerten Forderungen der Landesregierung beziehungsweise diverser Ministerien nach einer "paritätischen Besetzung" von Sitzen in Landtagsgremien sowie von Ämtern im öffentlichen Dienst durch weibliche Führungskräfte, um auf diesem Weg eine vermeintliche "Chancenglei...Artikel lesen
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12. Oktober 2018 | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg | Politik

Communiqué zur turnusmäßigen Wahl des Vorstands der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart (ots) - Bereits im ersten Wahlgang wurde der bisherige Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, bei der turnusmäßigen Fraktionsvorstandswahl der 20 AfD-Landtagsabgeordneten wiedergewählt. Als Gegenkandidaten hatten sich Emil Sänze MdL und Dr. ...Artikel lesen
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08. Oktober 2018 | Stuttgarter Zeitung | Presseschau

Stuttgarter Zeitung: Affront in der CDU-Landesgruppe Südwest

Stuttgart (ots) - Die Landesgruppe Baden-Württemberg der Unionsfraktion im Bundestag wird von einem mit harten Bandagen geführten Machtkampf durchgeschüttelt. Die Südwest-Parlamentarier wählten am Montagabend ihren Chef Andreas Jung zum Kandidaten für die vakante Position als einer der Stellver...Artikel lesen
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19. September 2018 | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg | Politik

Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL zur heutigen Präsidiumssitzung des Landtags: Der Versuch eines Tribunals - oder doch nur jämmerliche Fachkompetenz?

Stuttgart (ots) - "Es ist schon bemerkenswert, dass unserem AfD-Entschließungsantrag nicht stattgegeben wurde, heißt dies doch im Umkehrschluss, dass die etablierten Parteien weder ausreichende Souveränität mitbringen noch den Weitblick besitzen, diesen Entschließungsantrag beurteilen zu können",...Artikel lesen
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