12.08.2019 19:13 | Mitteldeutsche Zeitung | Presseschau
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Mitteldeutsche Zeitung: zum geplanten Verbot von Plastiktüten
Halle (ots) - Das Plastiktütenverbot droht Realität zu werden.
Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), die bislang auf freiwillige
Lösungen gesetzt hatte, kündigt einen Gesetzesentwurf für ein Verbot
an. Nötig ist das eigentlich nicht, denn durch die freiwillige
Vereinbarung mit dem Handel ist der Plastiktütenverbrauch um mehr als
ein Drittel zurückgegangen. Diesen Erfolg, sagt Schulze, gelte es,
mit einen Verbot abzusichern. Aha. So funktioniert politischer Spin -
wenn er schlecht gemacht ist. In Wahrheit will die SPD-Politikerin
nicht hinter Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und dessen
angekündigte Bundesratsinitiative zum Verbot der bösen Tüte
zurückfallen. Das mag politisch nachvollziehbar sein, es ändert aber
nichts daran, dass ein Plastiktütenverbot Symbolpolitik ist.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), die bislang auf freiwillige
Lösungen gesetzt hatte, kündigt einen Gesetzesentwurf für ein Verbot
an. Nötig ist das eigentlich nicht, denn durch die freiwillige
Vereinbarung mit dem Handel ist der Plastiktütenverbrauch um mehr als
ein Drittel zurückgegangen. Diesen Erfolg, sagt Schulze, gelte es,
mit einen Verbot abzusichern. Aha. So funktioniert politischer Spin -
wenn er schlecht gemacht ist. In Wahrheit will die SPD-Politikerin
nicht hinter Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und dessen
angekündigte Bundesratsinitiative zum Verbot der bösen Tüte
zurückfallen. Das mag politisch nachvollziehbar sein, es ändert aber
nichts daran, dass ein Plastiktütenverbot Symbolpolitik ist.
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