Rehberg/Uhl: Koalition schafft 133 neue Stellen im Deutschen Patent- und Markenamt in München

Berlin (ots) - Mit dem heutigen Beschluss des Bundeshaushaltes
2019 wird das Deutsche Patent- und Markenamt in München gestärkt.
Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige
Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Markus Uhl:

Eckhardt Rehberg: "Insgesamt 133 neuen Stellen beim Deutschen
Patent- und Markenamt dienen dem Wirtschaftsstandort Deutschland.
Denn die zügige Zuteilung von Patenten und rasche Bearbeitung von
Auskunftsgesuchen sichert der Wirtschaft den notwendigen
Innovationsschutz, um auch künftig im globalen Wettbewerb bestehen zu
können."

Markus Uhl: "Deutschland ist das innovativste Land der Welt. Daher
muss gerade der Schutz von Patenten eine übergeordnete Rolle spielen.
Die zusätzlichen Stellen beim Deutschen Patent- und Markenamt sind
ein wichtiger Baustein, den gewerblichen Rechtsschutz und die
Innovationskraft in unserem Land nachhaltig zu stärken."



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