Rehberg/Körber: Forum Recht nimmt nächste Hürde auf dem Weg zur Realisierung

Berlin (ots) - 857.000 Euro zum Aufbau einer Geschäftsstelle
bereitgestellt

Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 am heutigen Freitag
gibt es wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums der
Justiz und für Verbraucherschutz. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt
Rehberg und der zuständige Berichterstatter für das
Bundesverfassungsgericht im Haushaltsausschuss, Carsten Körber:

Eckhardt Rehberg: "Das "Forum Recht", das in Karlsruhe und an
einem weiteren Standort entstehen wird, hat eine überragende
Bedeutung für das gesellschaftliche Miteinander. In einer Zeit, in
der der Rechtsstaat sich immer mehr erklären muss, ist das "Forum
Recht", welches die Funktion und die Geschichte des Rechtsstaats
beschreibt und zugleich eine Plattform für einen kritischen Diskurs
bietet, ungemein wichtig."

Carsten Körber: "Die breite, fraktionsübergreifende Unterstützung
ist deutlicher Beleg, dass das Forum Recht ein wahres Projekt des
Parlamentes ist. Mit dem Forum Recht werden wir einen Begegnungsort
schaffen, der den hohen Wert des Rechtsstaats für unsere
freiheitlich-demokratische Gesellschaft zum Ausdruck bringt. Wir
machen den Rechtsstaat erlebbar."



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