23.11.2018 14:17 | CDU/CSU - Bundestagsfraktion | Politik
0 00,00 0 Bewertung(en) Bewertung schreiben
0 00,00 0 Bewertung(en) Bewertung schreiben
Rehberg/Körber: Forum Recht nimmt nächste Hürde auf dem Weg zur Realisierung
Berlin (ots) - 857.000 Euro zum Aufbau einer Geschäftsstelle
bereitgestellt
Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 am heutigen Freitag
gibt es wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums der
Justiz und für Verbraucherschutz. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt
Rehberg und der zuständige Berichterstatter für das
Bundesverfassungsgericht im Haushaltsausschuss, Carsten Körber:
Eckhardt Rehberg: "Das "Forum Recht", das in Karlsruhe und an
einem weiteren Standort entstehen wird, hat eine überragende
Bedeutung für das gesellschaftliche Miteinander. In einer Zeit, in
der der Rechtsstaat sich immer mehr erklären muss, ist das "Forum
Recht", welches die Funktion und die Geschichte des Rechtsstaats
beschreibt und zugleich eine Plattform für einen kritischen Diskurs
bietet, ungemein wichtig."
Carsten Körber: "Die breite, fraktionsübergreifende Unterstützung
ist deutlicher Beleg, dass das Forum Recht ein wahres Projekt des
Parlamentes ist. Mit dem Forum Recht werden wir einen Begegnungsort
schaffen, der den hohen Wert des Rechtsstaats für unsere
freiheitlich-demokratische Gesellschaft zum Ausdruck bringt. Wir
machen den Rechtsstaat erlebbar."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
bereitgestellt
Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 am heutigen Freitag
gibt es wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums der
Justiz und für Verbraucherschutz. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt
Rehberg und der zuständige Berichterstatter für das
Bundesverfassungsgericht im Haushaltsausschuss, Carsten Körber:
Eckhardt Rehberg: "Das "Forum Recht", das in Karlsruhe und an
einem weiteren Standort entstehen wird, hat eine überragende
Bedeutung für das gesellschaftliche Miteinander. In einer Zeit, in
der der Rechtsstaat sich immer mehr erklären muss, ist das "Forum
Recht", welches die Funktion und die Geschichte des Rechtsstaats
beschreibt und zugleich eine Plattform für einen kritischen Diskurs
bietet, ungemein wichtig."
Carsten Körber: "Die breite, fraktionsübergreifende Unterstützung
ist deutlicher Beleg, dass das Forum Recht ein wahres Projekt des
Parlamentes ist. Mit dem Forum Recht werden wir einen Begegnungsort
schaffen, der den hohen Wert des Rechtsstaats für unsere
freiheitlich-demokratische Gesellschaft zum Ausdruck bringt. Wir
machen den Rechtsstaat erlebbar."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Schlagwörter
Innenpolitik , Eckhardt Rehberg , Carsten Körber , Haushalt , Justiz , Rechtsstaat , Partei , Politik ,
Das könnte Sie auch interessieren
"Die beste Klasse Deutschlands": Wochenshows starten am 26. April 2024 bei KiKA / Welche Schulklassen quizzen sich ins Superfinale der Frühjahrsstaffel?
Erfurt (ots) - Welche Schulklassen kommen dem Titel "Die beste Klasse Deutschlands" ein Stück näher? In den neuen Schulbattles auf kika.de und im KiKA-Player standen sich zunächst 16 Schulklassen in...Artikel lesenTÜV-Verband begrüßt "Recht auf Reparatur"
Berlin (ots) - TÜV-Verband: Zustimmung des EU-Parlaments wichtiger Schritt. Wegwerfkultur beenden und verantwortungsvolleren Umgang mit Ressourcen fördern. Unabhängige Prüfstellen können mit Zertifi...Artikel lesenVorhang auf: Der neue Opel Grandland feiert Weltpremiere in Eisenach
Rüsselsheim/Eisenach (ots) - - Elektro-SUV: Spitzenmodell erstmals auf STLA Medium-Plattform mit bis zu rund 700 Kilometer lokal emissionsfreier Reichweite (WLTP[1]) - Mit neuem Battery Shop: St...Artikel lesenZukunftsweisende Gestaltung zwingend erforderlich: Der ASB fordert eine Stärkung der ambulanten Pflege
Köln (ots) - Bereits heute ist die Pflegesituation in Deutschland prekär. Eine Entwicklung, die sich in den kommenden Jahren fortsetzen wird. Erst kürzlich hat der Spitzenverband der gesetzlichen Kr...Artikel lesen"Think global - eat local" / Moderatorin und Fernsehköchin Felicitas Then bereichert das Pinot and Rock Festival
Freiburg/Breisach (ots) - "Think global - eat local" lautet das Motto von TV-Köchin und Food-Expertin Felicitas Then, mit dem sie sich perfekt in den Nachhaltigkeitsaspekt des Pinot and Rock Festiva...Artikel lesenMeistgelesen
- Der goldene Hase in München (FOTO)
- Das Erste: "Verliebt in Kroatien" (FOTO)
- PwC: Authentifizierung per Fingerabdruck ist im Mobile Banking eine Generationenfrage
- DER BESTE EXPORT SEIT LEGO! / Standing Ovations für den LADYDOC aus Dänemark / Sensation beim 14. Internationalen Speaker Slam
- Masters of Dance: Perfekte Harmonie (FOTO)
Meist kommentiert
- Quietschgelber Bienenfutter Automat in Fischbachtal
- Stoppt die Überfischung in der Ostsee: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern konsequente Umsetzung der wissenschaftlichen Empfehlungen für 2022
- Der Hund ist, was er isst
- Das Erste: "Und wenn das fünfte Lichtlein brennt" (AT): Weihnachtliche Komödie mit Henning Baum, Elena Uhlig, Meike Droste, Michael Lott, Max von Pufendorf, Daniel Donskoy, Tim Kalkhof u.v.m. im Dreh (FOTO)
- Einzigartiges Quiz-Tainment am Vorabend: Ruth Moschner und Steven Gätjen moderieren neue Quiz-Shows in SAT.1 (FOTO)