Plenar-Newsletter - Schwerpunkte der Plenarsitzung - 15.-18. April - Straßburg

Berlin/Straßburg (ots) -

Sicherer Straßenverkehr: Lebensrettende Technik für Neufahrzeuge
http://ots.de/CxLthr
Ab Mai 2022 sind Sicherheitseinrichtungen wie intelligente
Geschwindigkeitsunterstützung und Notbrems-Assistenzsysteme in
Neufahrzeugen Pflicht.

Whistleblower: EU-weiter Schutz für Informanten
http://ots.de/8p0E8V
Hinweisgeber, die Informationen über illegale oder schädliche
Tätigkeiten offenlegen, die im beruflichen Kontext erworben wurden,
werden nach neuen EU-Vorschriften besser geschützt.

Frontex-Aufstockung: Ständige Reserve von 10.000 Grenzbeamten
http://ots.de/hkW4PD
Neue Maßnahmen zur Stärkung der Europäischen Grenz- und Küstenwache
stehen am Mittwoch zur Debatte und zur Abstimmung.

Plenardebatte mit lettischem Premier Krisjanis Karins über die
Zukunft Europas
http://ots.de/9juNI4
Der lettische Premierminister Krisjanis Karins wird am Mittwoch ab
10:00 Uhr mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas debattieren.

Debatte über Brexit-Verschiebung am Mittwoch
http://ots.de/4wOl5B
Die Abgeordneten werden am Mittwoch ab 9:00 Uhr mit Vertretern des
Rates und der Kommission über die Verschiebung des Austritts des
Vereinigten Königreichs aus der EU diskutieren.

Neue Formen der Beschäftigung: Parlament will Arbeitnehmerrechte
stärken
http://ots.de/IjONy4
Am Dienstag will das Parlament Mindestrechte für Arbeitnehmer
unterstützen, die auf Abruf, auf der Grundlage von Gutscheinen oder
über Plattformen (wie Uber oder Deliveroo) beschäftigt sind.

Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelsicherheit soll
transparenter werden
http://ots.de/E9kPGO
Am Dienstag stimmen die Abgeordneten über neue Regeln ab, welche die
EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit
transparenter, unabhängiger und objektiver gestalten sollen.

Verringerung der Risiken für die EU-Banken und Schutz der
Steuerzahler
http://ots.de/LuDZjX
Das Parlament wird am Dienstag über einen wichtigen Schritt zum Abbau
von Risiken im Bankensystem und zur Schaffung der Bankenunion
abstimmen.

Stärkere EU-Finanzaufsicht: Besserer Schutz von Steuerzahlern und
Verbrauchern
http://ots.de/ADaEav
Debatte und Abstimmung über neue Regeln zur Stärkung der EU-
Finanzaufsichtsbehörden, die 2011 als Folge der Finanzkrise
eingerichtet wurden.

Terrorpropaganda im Internet: Eine Stunde zum Löschen
http://ots.de/ICnsFV
Internetunternehmen müssen Online-Terrorpropaganda binnen einer
Stunde nach Eingang einer Meldung entfernen. Es besteht aber keine
Pflicht, alle Inhalte, die sie hochladen, zu filtern.

Weitere Tagesordnungspunkte
http://ots.de/Xwm4Jt

Weitere Informationen

Tagesordnung
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html
Plenar-Webseite (mit Live-Übertragung der Plenartagung)

Videos der Plenartagungen
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary

Pressekonferenzen und weitere Veranstaltungen
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule

Pressemitteilungen des Europäischen Parlaments
http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room

Multimedia-Center
https://multimedia.europarl.europa.eu/de/home

Podcasts des wissenschaftlichen Diensts zu Schwerpunktthemen der
Plenartagung
http://www.europarl.europa.eu/rss/de/audio-podcasts.html



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Philipp BAUER
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