18.05.2019 06:00 | Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) | Politik
0 00,00 0 Bewertung(en) Bewertung schreiben
0 00,00 0 Bewertung(en) Bewertung schreiben
Bundestagspräsident Schäuble: "Merkel bleibt Kanzlerin"
Berlin (ots) -
Sperrfrist: 18.05.2019 06:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Nach Überzeugung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bleibt
Kanzlerin Angela Merkel die gesamte Legislaturperiode im Amt.
Merkel sei "außergewöhnlich erfolgreich" und für die gesamten vier
Jahre gewählt, sagte der CDU-Politiker am Samstag im Inforadio vom
rbb. Eine Übergabe des Amtes innerhalb der Legislaturperiode sei
außerdem nicht einfach und entspreche "auch nicht dem Geist des
Grundgesetzes": "Frau Merkel ist Bundeskanzlerin und sie ist für
diese Legislaturperiode Bundeskanzlerin. Wenn Sie in Meinungsumfragen
schauen: eine große, eine wachsende Mehrheit der Deutschen sieht es
als völlig richtig an. Die Bundestagswahlperiode geht vier Jahre
(...) und bis dahin ist Frau Merkel Bundeskanzlerin."
Der CDU-Politiker widersprach damit Spekulationen, Merkel könnte
zugunsten von Parteichefin Kramp-Karrenbauer zurücktreten: "Die
Thronfolge ist in der Monarchie gut geregelt. In der Demokratie
entscheidet die jeweilige Mehrheit und deswegen gibt es keinen
Rücktritt zugunsten..."
Schäuble würdigte in der Sendung "Zwölfzweiundzwanzig" auch den
70. Jahrestag der deutschen Verfassung. Das Grundgesetz sei eine
"Erfolgsgeschichte": "Wir leben jetzt mehr als 70 Jahre in Frieden,
in Freiheit, in wachsendem Wohlstand mit Lebensbedingungen, die man
damals nicht mal träumen konnte. Und für all dies hat das Grundgesetz
einen anpassungsfähigen, aber zugleich auch stabilen Rahmen, einen
festen Halt gegeben. Das ist schon ganz toll."
Unverständnis äußerte Schäuble dagegen über die Diskussion um eine
neue Nationalhymne. Dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow
diese Idee gerade jetzt vorbringe, habe wahltaktische Gründe, so
Schäuble: "Ich glaube, er hat grade Wahlen vor sich, und wenn ihm
sonst nichts einfällt, dann tut es mir ein bisschen um seine
Einfallskraft leid. (...) Wenn er glaubt, die Thüringer hätten keine
dringenderen Probleme als die Nationalhymne, hat er irgendwas in
Thüringen nicht richtig mitgekriegt."
Das Gespräch mit dem Bundestagspräsidenten sendet Inforadio am
Samstag um 12.22 Uhr in der Sendung "Zwölfzweiundzwanzig" mit Sabina
Matthay.
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Inforadio
Chef/Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de
Original-Content von: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), übermittelt durch news aktuell
Sperrfrist: 18.05.2019 06:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Nach Überzeugung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bleibt
Kanzlerin Angela Merkel die gesamte Legislaturperiode im Amt.
Merkel sei "außergewöhnlich erfolgreich" und für die gesamten vier
Jahre gewählt, sagte der CDU-Politiker am Samstag im Inforadio vom
rbb. Eine Übergabe des Amtes innerhalb der Legislaturperiode sei
außerdem nicht einfach und entspreche "auch nicht dem Geist des
Grundgesetzes": "Frau Merkel ist Bundeskanzlerin und sie ist für
diese Legislaturperiode Bundeskanzlerin. Wenn Sie in Meinungsumfragen
schauen: eine große, eine wachsende Mehrheit der Deutschen sieht es
als völlig richtig an. Die Bundestagswahlperiode geht vier Jahre
(...) und bis dahin ist Frau Merkel Bundeskanzlerin."
Der CDU-Politiker widersprach damit Spekulationen, Merkel könnte
zugunsten von Parteichefin Kramp-Karrenbauer zurücktreten: "Die
Thronfolge ist in der Monarchie gut geregelt. In der Demokratie
entscheidet die jeweilige Mehrheit und deswegen gibt es keinen
Rücktritt zugunsten..."
Schäuble würdigte in der Sendung "Zwölfzweiundzwanzig" auch den
70. Jahrestag der deutschen Verfassung. Das Grundgesetz sei eine
"Erfolgsgeschichte": "Wir leben jetzt mehr als 70 Jahre in Frieden,
in Freiheit, in wachsendem Wohlstand mit Lebensbedingungen, die man
damals nicht mal träumen konnte. Und für all dies hat das Grundgesetz
einen anpassungsfähigen, aber zugleich auch stabilen Rahmen, einen
festen Halt gegeben. Das ist schon ganz toll."
Unverständnis äußerte Schäuble dagegen über die Diskussion um eine
neue Nationalhymne. Dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow
diese Idee gerade jetzt vorbringe, habe wahltaktische Gründe, so
Schäuble: "Ich glaube, er hat grade Wahlen vor sich, und wenn ihm
sonst nichts einfällt, dann tut es mir ein bisschen um seine
Einfallskraft leid. (...) Wenn er glaubt, die Thüringer hätten keine
dringenderen Probleme als die Nationalhymne, hat er irgendwas in
Thüringen nicht richtig mitgekriegt."
Das Gespräch mit dem Bundestagspräsidenten sendet Inforadio am
Samstag um 12.22 Uhr in der Sendung "Zwölfzweiundzwanzig" mit Sabina
Matthay.
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Inforadio
Chef/Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de
Original-Content von: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), übermittelt durch news aktuell
Schlagwörter
Das könnte Sie auch interessieren
Virushepatitis bis 2030 eliminieren: Gilead Sciences fördert zahlreiche Projekte weltweit mit 4 Millionen US-Dollar - auch in Deutschland
Martinsried bei München (ots) - - Gilead vergibt 4 Millionen US-Dollar weltweit (ohne die Vereinigten Staaten) durch das Förderprogramm "ALL4LIVER Grant" - - Die World Hepatitis Alliance und hochra...Artikel lesenDucab Metals Business führt Öko-Aluminiumstangen ein und revolutioniert damit die Nachhaltigkeit in der Industrie
Düsseldorf / Dubai, Vereinigte Arabische Emirate (ots) - - Grüne Aluminiumstangen, die aus recyceltem Aluminium hergestellt werden, emittieren etwa 0,5 Tonnen CO2-Äquivalente pro Tonne und damit d...Artikel lesenBetriebsrente - Wie sinnvoll ist die zusätzliche Altersvorsorge wirklich? Experte klärt auf
Landshut (ots) - Das Thema Altersvorsorge wirft vor allem für junge Menschen viele Fragen und emotionale Reaktionen auf: Wo anfangen, was wählen, wie viel sparen? Wenn es um die Betriebsrente geht, ...Artikel lesenWird Deutschland schon am Samstag, 8. Juni, Europameister?
Unterföhring (ots) - 18. April 2024. Wird Deutschland schon am Samstag, 8. Juni, live auf ProSieben Europameister? Wenn es nach Sebastian Pufpaff geht: auf jeden Fall. Er will den Titel nach 14 Jahr...Artikel lesen"Genial daneben" und "Glücksrad": Guido Cantz im Doppelpack - bringt er den Kandidaten Glück?
München (ots) - - "Genial daneben" in dieser Woche mit Guido Cantz, Dieter Nuhr und Markus Krebs - Vorerst letzte Episode von "Glücksrad" - Die Gameshows "Genial daneben" und "Glücksrad" am Do...Artikel lesenMeistgelesen
- Der goldene Hase in München (FOTO)
- Das Erste: "Verliebt in Kroatien" (FOTO)
- PwC: Authentifizierung per Fingerabdruck ist im Mobile Banking eine Generationenfrage
- DER BESTE EXPORT SEIT LEGO! / Standing Ovations für den LADYDOC aus Dänemark / Sensation beim 14. Internationalen Speaker Slam
- Masters of Dance: Perfekte Harmonie (FOTO)
Meist kommentiert
- Quietschgelber Bienenfutter Automat in Fischbachtal
- Stoppt die Überfischung in der Ostsee: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern konsequente Umsetzung der wissenschaftlichen Empfehlungen für 2022
- Der Hund ist, was er isst
- Das Erste: "Und wenn das fünfte Lichtlein brennt" (AT): Weihnachtliche Komödie mit Henning Baum, Elena Uhlig, Meike Droste, Michael Lott, Max von Pufendorf, Daniel Donskoy, Tim Kalkhof u.v.m. im Dreh (FOTO)
- Einzigartiges Quiz-Tainment am Vorabend: Ruth Moschner und Steven Gätjen moderieren neue Quiz-Shows in SAT.1 (FOTO)