Bayernpartei: Diesel-Irrsinn geht in die nächste Runde

München (ots) - Nun also auch noch Berlin: Nach einem Urteil des
dortigen Verwaltungsgerichts müssen bis 2019 Fahrverbote für einzelne
Straßen verhängt werden. Bereits vorher hat es Stuttgart, Frankfurt
und Hamburg getroffen. In Hamburg ist ein solches Fahrverbot für
einen Straßenabschnitt mittlerweile bereits in Kraft.

Bürger und Gewerbebetriebe, die sich ein damals als besonders
umweltfreundlich geltendes und staatlich zugelassenes Fahrzeug
gekauft haben, dürfen es plötzlich nur mehr eingeschränkt nutzen; den
Wertverlust müssen sie alleine tragen. Das ist nicht weniger als ein
Skandal.

Der Spitzenkandidat zur bayerischen Landtagswahl, Florian Weber,
kommentierte: "Zuallererst muss die Diesel-Debatte wieder
versachlicht werden. Auf der einen Seite Beschwichtigungsversuche und
Lobbyisten-Einfluss, auf der anderen Seite eine hysterische
Gefühligkeit und Lust am Umerziehen. Dazwischen scheint es nichts
mehr zu geben. Besonders deutlich wird der Irrsinn in Hamburg, wo ein
Straßenzug gesperrt wurde, aber im Hafen weiterhin Kreuzfahrtschiffe
einlaufen, die ein Millionenfaches an Stickoxiden ausstoßen.

Wir werden das Weltklima nicht dadurch retten, das "unsere" alten
Diesel demnächst in unseren europäischen Nachbarländern fahren.
Interessanterweise wurden nämlich 2017 20% mehr Dieselfahrzeuge ins
Ausland exportiert als 2016. Die Politik hat hier schlicht und
ergreifend ihren Job nicht erledigt.

Mancherorts gibt man sich jetzt sogar überrascht und tut so als
wären die Grenzwerte irgendwie plötzlich vom Himmel gefallen. Dabei
hat man sie mitbeschlossen und war lange genug informiert.

Die etablierten Parteien brauchen sich über den Vertrauensverlust
nicht zu wundern, immer mehr Bürger haben das Gefühl, in einem nicht
mehr funktionierenden Gemeinwesen zu leben. In wenigen Tagen haben
die Bürger die Möglichkeit, mit der Bayernpartei eine frische und
unverbrauchte Kraft in den Landtag zu schicken. Eine Partei, die für
Sachlichkeit und Innovation steht. Nicht für Verbote."



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